Pulse of Europe in München

Heute habe ich mir mal in München das „Pulse of Europe“ angeschaut. Diese Treffen, mit vielen Europa- und ein paar Nationalstaatsfahnen ist ja das neue Highlight unter den basisdemokratischen Bewegungen.

Die Punkte auf der Webseite, um was es geht, sind schöne Allgemeinplätze, mit denen sich so ziemlich jeder identifizieren kann. Und die Aussage „Die Vielfalt innerhalb Europas ist großartig. Sie zu erhalten und regionale und nationale Identitäten zu wahren, muss europäisches Programm sein. Gleichzeitig verbindet uns Europäer so viel. Vielfalt und Gemeinsamkeit sind kein Widerspruch, und niemand muss sich zwischen regionaler, nationaler und europäischer Identität entscheiden.“ (Hervorhebung von mir) macht bestimmt auch so manchen rechtsradikalen Identitären Freude. Aber ich will ja niemanden von vorneherein Schlechtes unterstellen.

In München versammelten sich bei strahlenden Sonnenschein ca. 2000 Menschen auf dem Max-Joseph-Platz und wedelten, wie oben erwähnt, mit vielen Europafahnen und denen vereinzelner Nationalstaaten, wie z.B. Frankreich. Zu Anfang wurde eine Schweigeminute für die Opfer des islamistischen Terroranschlages in London, zu dem sich der IS bekannte (Aussagen des Redners!), eine Schweigeminute abgehalten. Es gab ein offenes Mikro, bei dem einige jeweils 3 Minuten reden konnten. Da ging es von „mehr Demokratie in Europa“ bis zu persönlichen Schicksalen, wie der Mann, dessen einer Großvater Deutscher war, der andere Franzose, und der sich als der fleischgewordene Traum von Europa fühlte. Inhaltlich gab es letztlich an den Beiträgen nichts auszusetzen. Wie man konkret etwas ändern will, dazu gab es praktisch keine Aussagen, so wie auch auf der Webseite von PoE.

Man versuchte sich dann noch in einem winkenden Flashmob und am Ende liefen alle singend im Kreis. Die Menschen selber kamen, so mein Eindruck, aus der Mitte der Gesellschaft, ein großes Familienhappening. Stargast war wohl der ehemalige deutsche Finanzminister, Theo Waigel, der vom Redner als Mr. Europa bezeichnet wurde.

Ein Kollege fasste es treffend zusammen: „Pulse of Ottos“.

Persönlich will ich da den Menschen pauschal erstmal gute Absichten unterstellen. Trotzdem sehe ich das in einigen Punkten durchaus kritisch. Europa ist letztlich auch nur ein größeres Format von Nationalstaat, Europa schottet sich ab und verbarrikadiert seine Grenzen. Die Behauptung, Europa ist seit 70 Jahren ein Garant für Frieden, ist schlichtweg falsch. Zwar schlagen sich die Nationalstaaten der EU untereinander nicht mehr, aber es sei an Jugoslawien erinnert, an den Zypernkonflikt, und nicht zuletzt sind die Soldaten aus europäischen Ländern in Afghanistan und vielen anderen Kriegen weltweit beteiligt.

Der Initiator der Kundgebungen, der Anwalt Daniel Röder, erklärte im Gespräch mit n-tv.de: „Wichtig ist, dass es nur der EU – und nicht den einzelnen Nationalstaaten – gelingen kann, die großen Probleme wie Klimawandel, Armutsbekämpfung und Migrationsströme anzugehen.“ Interessanterweise ist dieses Zitat jetzt so nicht mehr in dem Interview enthalten. Stattdessen steht da jetzt: „Die Mitgliedstaaten müssen sich anders zu Europa zu verhalten. Sie müssen auch mal nationale Interessen zurückstellen und solidarischer werden. Dann kann die EU viele Themen wie beispielsweise die Flüchtlingskrise bewältigen.“

Nun ja. Pulse of Ottos.

(UPDATE: Das Zitat wurde doch nicht ausgetauscht, das war ein Fehler meinerseits.)

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