bookmark_borderAustrittserklärung aus dem RFB e.V.

Ich war 20 Jahre Mitglied im Revolutionären Freundschaftsbund e.V. (RFB), und habe mich dort immer sehr wohl gefühlt. Das ist nun vorbei. Mit dem heutigen Tag bin ich ausgetreten. Im Folgenden meine Austrittserklärung:

Ich trete hiermit mit sofortiger Wirkung aus dem Revolutionären Freundschaftsbund e.V. (RFB) aus.

Ich bin nicht bereit, in einem Verband Mitglied zu sein, der den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands, mit unzähligen Toten, zerbombten Städten und Angriffen gegen die Bevölkerung und die Infrastruktur verharmlost und im Stile russischer Propaganda von „Die „Spezielle Militärische Operation“ gegen NATO-Krieg, Rassismus und Faschismus“ spricht. 

Ich habe mich immer gegen Kriege gestellt. Gegen den Krieg gegen Irak 2003, ich stelle mich auch gegen den Krieg gegen den unabhängigen Staat Ukraine. Gegen alle Angriffskriege.

Da ich von einem „Völkerrechtswidrigen Krieg“ spreche, bin ich wohl in der Bezeichnung „russophobene Nationalisten bis Neofaschisten“ eingeschlossen, von der der RFB in der aktuellen Ausgabe des Roten Aufbau schreibt. 

Dieser verbrecherische Krieg muss beendet werden. Aber nicht, indem sich die Ukraine, das angegriffene Land, ergibt, sondern indem Russland sofort alle Truppen aus der Ukraine und den besetzten Gebieten abzieht. Zu viele Menschen sind sinnlos gestorben, auf ukrainischer und auch auf russischer Seite.

Diese, meine Meinung steht konträr zur offiziellen Ansicht des RFB e.V., dessen bin ich mir bewusst. Dazu kommen wirre Verschwörungstheorien und offensichtliche Lügen über den Konflikt, die der Vorsitzende des RFB per E-Mail verbreitet. 

Daher sehe ich keine Zukunft mehr in dem Verband und trete, schweren Herzens, aus.

Freising, 17. Januar 2023 

bookmark_borderPink Floyd

Vor 28 Jahren habe ich sie live in Berlin gesehen. Wir waren 5 Stunden vor Öffnung da und konnten dadurch ganz vorne stehen, in einem Bereich, in dem nur eine beschränkte Anzahl Leute reingelassen wurden. 20 Minuten vor Beginn fing die Geräuschkulisse an, einschließlich eines Hubschraubers, der über uns hinwegflog. Aber da war kein Hubschrauber. 🙂 Das Konzert war natürlich gigantisch, mein erstes und leider letztes Pink Floyd Konzert, ich war damals 21.

Siehe auch: https://www.pulse-and-spirit.com/konzert-tour-setlist/pink-floyd-23-8-1994-gelsenkirchen-parkstadion/

bookmark_borderFrust & Wut. Thema Ukrainekrieg

Ich bin ja in in kommunistischen Vereinen drinnen oder war es bzw. liebäugle mit denen. RFB, KPD, DKP… Aber es frustriert mich jeden Tag mehr, wie Putins Angriffskrieg unter Kommunist:innen immer wieder verteidigt wird.

Da kommt zum einen der über 30 Jahre alte Geist durch, dass die Sowjetunion ja unser großer Bruder ist. Und deshalb per se Russland heute auch noch das Gute. Unterdrückung der Meinungsfreiheit & Pressefreiheit, Verfolgung und Diskriminierung von LGBTQ+, alles egal. Oder alternativ halt Lügen des Westens, Propaganda, während der Müll von RT als seriöse Quelle gilt („Mariupol wurde nur von den Faschisten von AsowRegiment zerstört“). Und wenn das nicht reicht, dann das „Die anderen ja aber auch!“ Whataboutism halt. Hauptsache es geht gegen die NATO und die USA.

Ich bin wahrlich kein Freund der Kriegs- und Außenpolitik von NATO & USA (& EU!). Aber Politik ist nicht nur Mathematik. Der Feind meines Feindes kann auch mein Feind sein.

Und natürlich heißt es dann immer, die Ukraine ist faschistisch, Maidan war ein faschistischer Putsch, im Osten wehren sich die aufrechten Russen gegen das faschistische Regiment Asow. Faschisten & Rechtsradikale dagegen in Russland? Wird ignoriert. Sicher hat die Ukraine ein Problem mit Faschisten. Das streitet niemand ab. In der Ukraine, mit dem jüdischen Satiriker Selenskyj (Nazi?) als Präsidenten, mag wahrlich so manches nicht in Ordnung sein.

Was davon kann den Überfall Russlands auf die Ukraine rechtfertigen? Nichts. Wir haben den Krieg der NATO gegen Jugoslawien / Serbien kritisiert, wir haben den Krieg der USA gegen den Irak kritisiert, Afghanistan hat nichts gebracht aber was Russland macht ist jetzt warum besser? Weil es Russland ist und nicht die NATO? Weil Russland seine (globalen strategischen) Interessen gefährdet sieht? Ja, die NATO rückt näher an Russland ran.Aber gerade jetzt haben die osteuropäischen Länder, sowie Finnland, einen Grund mehr, um einen NATO-Beitritt zu bitten.

Mir ist auch klar, dass in den Rüstungskonzernen wieder mal die Korken knallen, dass die USA uns gerne ihr dreckiges Frackinggas liefern. Dafür hat Putin jetzt noch mehr gesorgt. Danke für Nichts!

In der Ukraine sterben tausende Menschen, auch junge russische Männer sterben zu hunderten oder Tausenden für einen sinnlosen Krieg. Städte werden ausradiert. Was kann das alles rechtfertigen? Nichts!

Ich bin es wirklich leid. Ich will das nicht mehr diskutieren. Ich werde diesen Konflikt nicht lösen können, aber ich werde mich nicht zum Sprachrohr Putins machen. Dafür haben wir schon die FCKAfD.

Ich verweise auf die Erklärung der VVN-BdA.

bookmark_borderKommunist:innen und der Krieg in der Ukraine

Ich finde es besorgniserregend, dass der Angriffskrieg Putins mit seinen Lügen immer noch von Kommunist:innen in Deutschland teilweise vorbehaltlos gerechtfertigt wird. Nichts, absolut gar nicht, rechtfertigt diesen Krieg, die Ermordung tausender Zivilist:innen und die Zerstörung ganzer Städte.

„Bei der letzten Wahl kamen die ukrainischen Rechtspopulisten auf gerade mal 4% und die ukrainischen Rechtsextremen auf nicht mal 2,5%. Bei derselben Wahl kam Wolodomir Selensky (Jude und russischer Muttersprachler) auf über 73 %, welcher wenig später auch ein umfassendes Gesetzespaket gegen Antisemitismus auf den Weg brachte. Zum Vergleich: hier in Deutschland kam Putins blauner Fanclub auf 10 %.“1

Ich bin wahrlich kein Verteidiger der Nato und des Westens. Und dieses ganze Kriegsgerassel bis hinein in linke/grüne Parteien finde ich mehr als nur abstossend. Aber ich werde mich nicht hinstellen, nur weil die Sowjetunion vor über 30 Jahren mal unser große Bruder war, und heute noch Russland als den Unschuldsengel der Weltpolitik zu sehen.

Russland ist heute auch nur ein imperialistischer Staat mit einer imperialistischen expansiven Großmachtpolitik. Meinungsfreiheit in Russland existiert kaum noch. Menschen kommen ins Gefängnis, weil sie Krieg als Krieg bezeichnen. Rechte von Minderheiten sind in Russland massiv beschnitten. Und Russland hat, wie fast alle Staaten, auch ein Naziproblem. Wie kann man als Kommunist:in die russische Politik verteidigen?

Wir als Kommunist:innen müssen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine klar als das bezeichnen, was es ist: Ein völkerrechtswidriger Überfall eines imperialistischen Nationalstaates auf einen anderen Nationalstaat. An diesem Krieg verdienen die Rüstungsfirmen, unter diesem Krieg leiden die Menschen. 

Bildquelle: Volksverpetzer

  1. https://www.facebook.com/volksverpetzer/posts/3089641381275791?comment_id=3089658251274104 []

bookmark_borderKein Sterben für das Kapital

Am Mittwoch, den 23. Februar 2022, fand in den Abendstunden in München eine antifaschistische Demonstration „Kein Sterben für das Kapital“ statt.

Diese richtete sich einerseits gegen verschwörungsideologische Konstrukte im Rahmen der Corona-Pandemie. Und anderseits gegen die Politik im Kapitalismus, die viele Menschen weltweit von einer angemessenen Gesundheitsvorsorge ausschließt. So war die Freigabe von Patenten für Impfstoffe eine der zentrale Forderungen.

Es nahmen ca. 150 Personen an der Demonstration teil.

bookmark_borderRede in Freising, 18. Januar 2021

Da auch Freising immer wieder von so genannten „Spaziergänger:innen“ heimgesucht wird, die gegen Coronamaßnahmen protestieren wollen, aber nicht wissen, wie man eine Demonstration anmeldet, habe ich für den 17. Januar im Rahmen des Bündnisses Freising ist bunt eine Kundgebung gegen diese Spaziergänger:innen angemeldet und dabei auch gesprochen.

Einen Bericht gibt es u.A. in der SZ Freising.

Im Folgenden nun meine Rede:

Servus nochmal.

Ich bin es leid. Ich bin es so leid. Diese ganze Pandemie, Corona, Masken tragen, schon dreimal geimpft, Kontaktbeschränkungen, dieses dauernde Hin und her. Das nervt alles gewaltig. 

Aber ich stehe hier, weil ich ein wichtiges Anliegen habe. Ich möchte ein Zeichen setzen gegen die so genannten Spaziergänger:innen, die sich treffen, die Corona verharmlosen, denen die Gesundheit anderer Menschen egal ist. Die teilweise rechte Positionen vertreten. Die hetzen und lügen. Die glauben, allen anderen Menschen auf der Nase rumtanzen zu können ohne Rücksicht.

Ich möchte die Spaziergänger:innen nicht als Nazis bezeichnen. Zumindest die meisten nicht. Aber diese Menschen sollten sich darüber im Klaren sein, in welcher Gesellschaft sie sich befinden. Man kann z.B. in die Telegramgruppen schauen, da findet man Lügen, Fake News und Verschwörungstheorien. In der Gesellschaft auch von solchen Leuten wie Johannes Huber, der Ende letzten Jahres aus der AfD und der Bundestagsfraktion ausgetreten ist, aber bestimmt nicht, weil er sich gebessert hat, und in einer Telegramgruppe empfohlen hat, sich abgekochte Spucke von infizierten Personen in die Nase zu spritzen, um einen Coronatest falsch als positiv zu triggern und damit danach als genesen zu gelten. Das ist extrem gefährlich. Und man findet bei den so genannten Spaziergänger:innen in den einschlägigen Gruppen und Foren auch übelste antisemitische Hetzerein, unwidersprochen. Und natürlich immer die Opferinszenierungen. Jana aus Kassel ist ja bekannt. 

Ich werde auch ganz sicher keine weiße Rose von einem der so genannten Spaziergänger:innen annehmen. Das Symbol der weißen Rose, das Symbol des Widerstands der Geschwister Scholl gegen den Faschismus, soll nicht missbraucht werden von Menschen, denen die Gesundheit anderer egal ist und die Lügen verbreiten.

Dieses Gerede, von wegen Diktatur und Abschaffung von Grundrechten. Ihr wollt mal sehen, wie das in einer Diktatur läuft? Dann schaut nach China. Wenn da in einer Stadt mit 15 Millionen Einwohnern, was in China eine Kleinstadt ist, ein Dutzend Coronafälle auftreten, dann wird die komplette Stadt dicht gemacht. Da darf pro Familie eine Person aller zwei Tage mal kurz raus um Lebensmittel einzukaufen. Da ist nichts mit Demonstrationen und Meinungsfreiheit.


Wir haben heute eine Kundgebung, ordentlich angemeldet, mit Polizeischutz. Das soll eine Diktatur sein?

Und falls diese Spaziergänger:innen nicht wissen, wie man eine Demonstration anmeldet, helfe ich ihnen gerne mal dabei.

Ich kann heute hier öffentlich die Regierung und die Politik kritisieren, ohne zu befürchten, morgen für immer verschwunden zu sein. Und ich kritisiere die Politik. Das tun wir alle, das dürfen wir, und das sollen wir. Was da schief läuft, ist unfassbar. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder, der sich immer lieb und väterlich gibt, der im Dezember letzten Jahres noch eine „einheitliche nationale Omikron-Strategie“ forderte, zeigt nach der Ministerpräsidentenkonferenz im Januar diesen Jahres, wieviel ihm seine eigenen Worte wert waren, als er sich gegen die Beschlüsse der MPK stellte. Und das in Bayern, das bei den Fallzahlen immer ganz vorne mit dabei waren. 

Und natürlich sind auch mehrere CSU-Politiker in dubiose Maskendeals involviert und haben sich eine hübsche Stange Geld damit ergaunert. Konsequenzen? Praktisch keine. 

Dann dieses dauernde Hin und her. Unsere Regierung läuft der Pandemie immer hinterher. Schon im Frühjahr und Sommer letzten Jahres wurde von Expert:innen vor einer Welle im Herbst / Winter gewarnt. Hat es wen interessiert? Nein. Die FDP forderte lauthals einen „Freedom Day“. Und Ende November waren plötzlich alle überrascht, als die Zahlen in die Höhe schossen. 

Aber Hauptsache die Wirtschaft brummt. Wobei mit Wirtschaft große Konzerne gemeint sind. Künstler:innen, Musiker:innen, Betreiber:innen von Gaststätten und Kneipen, auch Sexarbeiter:innen, Menschen die keine Milliardenumsätze machen, die können ein Lied davon singen, wie mies das läuft. Die monatelang auf eine Unterstützung waren müssen.

Und dann ganz besonders die Zustände in den Krankenhäusern. Das Pflegepersonal, das seit zwei Jahren am Limit arbeitet, ja sogar über das Limit hinaus. Und von der Politik nur leere Versprechungen bekommt. 300 Euro Bonus? Das hilft nicht weiter, wenn die Pfleger:innen vor Erschöpfung reihenweise abspringen.

Das alles darf ich sagen, ohne was zu befürchten. Weil wir nicht in einer Diktatur leben, wie sie die Impfgegner:innen, Verschwörungstheoretiker:innen und Spaziergänger:innen daherreden. Ja, und ich weiß, wenn ich am kapitalistischen System rüttle, dann zeigt mir der Staat auch die Zähne. Und ich habe es oft genug gesehen, wie von der Polizei antifaschistische Demonstrationen auseinandergeprügelt wurden, im Gegensatz zu den teilweise offen faschistischen Spaziergängen wie z.B. in Sachsen, in denen die ultrarechtsradikalen von den „Freien Sachsen“ die Führer solcher Spaziergänge sind. Aber um Winston Churchill zu zitieren: „Die Demokratie die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“ 

Ich persönlich würde ja bevorzugen, wenn es gar keine Regierungsform gäbe. Grüße gehen an meine anarchistischen Freunde.

Aber heute wird mir vorgeworfen, ich wäre staatstreu. Warum? Weil ich Maske trage, weil ich mich habe impfen lassen. Aber ich mache das nicht, weil ich Merkel und Scholz so toll finde. Ich mache das, weil ich den Sinn einsehe. Weil ich damit mich und andere Menschen schütze. Mir ist bewusst, dass es keine 100%ige Sicherheit gibt. Mir ist auch bewusst, dass mich die Impfung nicht vor einer Ansteckung bewahrt. Aber das Risiko sinkt erheblich. Vor allem das Risiko für einen schweren Verlauf. Nach meiner dritten Impfung mit Moderna ging es mir echt beschissen. Aber das war nach zwei Tagen vorbei. Und mir ist das lieber, als mit einem Plastikschlauch auf der Intensivstation zu liegen. Womit ich auch noch anderen Menschen, die z.B. Krebs haben, den Platz wegnehme. Es gibt auch einen entscheidenden Unterschied zwischen den inzwischen 115000 Toten wegen Corona und den vielen Toten jedes Jahr, die an Krebs, Herzinfarkt oder Rauchen und Alkohol sterben. Corona ist ansteckend. Das sind Krebs oder Rauchen nicht. Und daher liegt es an uns allen, das Risiko zu senken. Deshalb lasse ich mich impfen und trage eine Maske.

Ich möchte mich nicht zum Thema Impfpflicht positionieren. Aber ich möchte allen, denen es möglich ist, sagen: Bitte lasst Euch impfen. Haltet Abstand. Tragt Masken. Seid solidarisch! 

Wir sind solidarisch!