bookmark_borderSo hätte ich gewählt haben können

Der Wahl-O-Mat für die Europawahl am 25. Mai ist online. Das ist mein Ergebnis:

wahlomat

Interessant der Gleichstand zwischen CDU und NPD.

Ansonsten passt ja ungefähr. Aber vielleicht wähle ich ja auch Die PARTEI

Wenn ihr es selber mal ausprobieren wollt: Wahl-O-Mat Europawahl 2014

bookmark_border1. Mai 2014 in Freising

Na gut, machen wir ein Mai-Tripple. Hier noch ein Foto vom 1. Mai in Freising.

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Maibaum aufstellen und Bier saufen. Wie wohl in den meisten bayrischen Orten.

Aber ehe meine neue Heimatstadt jetzt im ganz schlechten Licht dasteht, es gab auch hier eine politische Mai-Veranstaltung.

Zumindest das Wetter passt ja.

bookmark_border1. Mai 2014 in München

Ich besuchte heute die Demonstration und Kundgebung anlässlich des 1. Mai in München.

Die Demonstrationsteilnehmer versammelten sich am Gewerkschaftshaus in der Schwanthalerstr. 64, dort gab es einige Reden und eine Trommelgruppe heizte ordentlich ein.

Die anschließende Demonstration führte durch die Innenstadt zum Marienplatz, Teilnehmer ware von verschiedenen Organisationen und Gewerkschaften vertreten, darunter der Arbeiterbund zum Wiederaufbau der KPD mit einem besonders großen und schönem Transparent, die DKP und MLPD und einige mehr. Zwischendurch kam man an einer kleineren Kundgebung der FAU München vorbei.

Auf dem Marienplatz fand die Abschlusskundgebung der Gewerkschaften statt. Dabei sprachen Simone Burger vom DGB München und Michael Vassiliadis Vorsitzender der IG BCE.

Ab 12 Uhr gab es noch ein „Familienfest“.

Mehr gibt es leider nicht zu berichten.

Siehe auch: „Heraus zum 1. Mai“ bei EMAZ.

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Continue reading „1. Mai 2014 in München“

bookmark_borderGeorgi Dimitroff – Über den Faschismus (Teil 3/5)

(Teil 1)
(Teil 2)

Was bringt der siegreiche Faschismus den Massen?

Der Faschismus versprach den Arbeitern einen „gerechten Lohn“, in Wirklichkeit brachte er ihnen ein noch niedrigeres, ein bettlerhaftes Lebensniveau. Er versprach den Erwerbslosen Arbeit, in Wirklichkeit brachte er ihnen noch größere Hungerqualen, Sklavenarbeit, Zwangsarbeit. In Wirklichkeit verwandelt er Arbeiter und Arbeitslose in völlig rechtlose Parias der kapitalistischen Gesellschaft, zerstört ihre Gewerkschaften, raubt ihnen das Streikrecht und die Arbeiterpresse, treibt sie mit Gewalt in die faschistischen Organisationen hinein, raubt ihre Sozialversicherungsfonds, verwandelt die Fabriken und Betriebe in Kasernen, in denen die zügellose Willkür der Kapitalisten herrscht.

Der Faschismus versprach der werktätigen Jugend, ihr einen breiten Weg in eine glänzende Zukunft zu öffnen. In Wirklichkeit brachte er der Jugend Massenentlassungen aus den Betrieben, Arbeitsdienstlager und ununterbrochenen militärischen Drill für einen Raubkrieg.

Der Faschismus versprach den Angestellten, den kleinen Beamten, den Intellektuellen, ihre Existenz zu sichern, die Allmacht der Trusts und die Spekulation des Bankkapitals zu beseitigen. In Wirklichkeit stürzte er sie in noch größere Hoffnungslosigkeit und Unsicherheit, unterwirft er sie einer neuen, aus seinen gehorsamsten Anhängern bestehenden Bürokratie, schafft er eine unerträgliche Diktatur der Trusts, verbreitet er in einem nie dagewesenen Maße Korruption und Zersetzung.

Der Faschismus versprach der ruinierten, verelendeten Bauernschaft die Beseitigung der Schuldknechtschaft, die Abschaffung der Pachtzahlungen und sogar die unentgeltliche Enteignung des grundherrlichen Bodens zugunsten der landlosen und dem Ruin verfallenden Bauern. In Wirklichkeit schafft er eine noch nie dagewesene Versklavung der werktätigen Bauernschaft durch die Trusts und den faschistischen Staatsapparat und steigert die Ausbeutung der Hauptmassen der Bauernschaft durch die Großagrarier, die Banken und die Wucherer aufs äußerste.

„Deutschland wird ein Bauernland oder überhaupt nicht sein“ – erklärte feierlich Hitler, was aber haben die Bauern in Deutschland unter Hitler bekommen? Ein Moratorium, das bereits aufgehoben ist? Oder das Erbhofgesetz, das zur Verdrängung von Millionen Bauernsöhnen und Töchtern aus dem Dorf und zu ihrer Verwandlung in Paupers (Bettler) führt? Die Landarbeiter wurden in halbe Leibeigene verwandelt, die sogar des elementaren Rechtes der Freizügigkeit beraubt sind. Die werktätige Bauernschaft ist der Möglichkeit beraubt, die Produkte ihrer Wirtschaft auf dem Markt zu verkaufen.

Und in Polen?

„Der polnische Bauer“ – schreibt das polnische Blatt Czas – „benutzt Methoden und Mittel, die wohl nur in der Epoche des Mittelalters angewandt wurden: er bewahrt das Feuer im Ofen und leiht es seinem Nachbar, er teilt die Zündhölzer in mehrere Teile. Die Bauern übergeben einander das schmutzige Seifenwasser. Sie kochen die Heringfässer aus, um Salzwasser zu bekommen. Das ist kein Märchen, sondern die wirkliche Lage im Dorf, von der jeder sich überzeugen kann.“

Und das, Genossen, schreiben nicht Kommunisten, sondern ein polnisches reaktionäres Blatt!

Aber das ist noch lange nicht alles.

Jeden Tag werden in den Konzentrationslagern des faschistischen Deutschland, in den Kellern der Gestapo, in den polnischen Kasematten, in der bulgarischen und finnländischen Geheimpolizei, in der Belgrader Glawnjatscha, in der rumänischen Siguranza, auf den italienischen Inseln die besten Söhne der Arbeiterklasse, revolutionäre Bauern, Kämpfer für eine schönere Zukunft der Menschheit solchen abscheulichen Gewalttaten und Erniedrigungen ausgesetzt, vor denen die schlimmsten Schandtaten der zaristischen Geheimpolizei verblassen. Der verbrecherische deutsche Faschismus schlägt Männer in Anwesenheit ihrer Frauen zu einem blutigen Brei, schickt den Müttern in Postpaketen die Asche ihrer ermordeten Söhne. Die Sterilisierung wurde in ein politisches Kampfmittel verwandelt. Den gefangenen Antifaschisten spritzt man in den Folterkammern gewaltsam Giftstoffe ein, bricht ihnen die Arme, schlägt ihnen die Augen aus, hängt sie an, pumpt sie mit Wasser voll, schneidet ihnen Hakenkreuze in die Haut.

Vor mir liegt eine statistische Zusammenstellung der Internationalen Roten Hilfe über die Ermordeten, Verwundeten. Verhafteten, Verstümmelten und zu Tode Gefolterten in Deutschland, Polen, Italien, Österreich, Bulgarien und Jugoslawien. In Deutschland allein wurden während der Herrschaft der Nationalsozialisten über 4.200 Personen ermordet, 317.800 verhaftet; 218.600 antifaschistische Arbeiter, Bauern, Angestellte, Intellektuelle, Kommunisten, Sozialdemokraten und Mitglieder oppositioneller christlicher Organisationen wurden verwundet und grausam gefoltert. In Österreich wurden von der „christlichen“ faschistischen Regierung seit den Februarkämpfen im vorigen Jahr 1.900 Personen getötet, 10.000 verwundet und verstümmelt; 40.000 revolutionäre Arbeiter wurden verhaftet. Und diese Zusammenstellung, Genossen, ist bei weitem nicht vollständig.

Es fällt mir schwer, Worte zu finden, um die ganze Empörung zum Ausdruck zu bringen, die uns beim Gedanken an die Qualen erfassen, die die Werktätigen jetzt in einer ganzen Reihe faschistischer Länder zu erdulden haben. Die Zahlen und Tatsachen, die wir anführen, widerspiegeln nicht den hundertsten Teil jener Ausbeutung und jener Qualen des weißgardistischen Terrors, von denen das tägliche Leben der Arbeiterklasse in den verschiedenen kapitalistischen Ländern voll ist. Keine noch so umfangreichen Bücher können eine klare Vorstellung vermitteln von den zahllosen Bestialitäten des Faschismus gegenüber den Werktätigen.

Mit tiefer Erregung und mit Haß gegen die faschistischen Henker senken wir die Banner der Kommunistischen Internationale vor dem unvergeßlichen Andenken John Scheers, Fiete Schulzes, Lüttgens in Deutschland, Koloman Wallischs und Münichreiters in Österreich, Sallais und Fürsts in Ungarn, Kofardshiews, Lütibrodskis und Woikows in Bulgarien, vor dem Andenken der Tausende und aber Tausende kommunistischer, sozialdemokratischer und parteiloser Arbeiter, Bauern, Vertreter der fortschrittlichen Intelligenz, die ihr Leben im Kampfe gegen den Faschismus hingegeben haben.

Wir grüßen von dieser Tribüne aus den Führer des deutschen Proletariats und den Ehrenvorsitzenden unseres Kongresses – den Genossen Thälmann. (Stürmischer Beifall, alle erheben sich von den Platzen.) Wir grüßen die Genossen Rakosi, Gramsci (stürmischer Beifall, alle erheben sich von den Platzen), Antikainen, J. Panow. Wir grüßen den Führer der spanischen Sozialisten Caballero, der von den Konterrevolutionären ins Gefängnis geworfen worden ist, Tom Mooney, der bereits 18 Jahre im Kerker schmachtet und die Tausende anderer Gefangenen des Kapitals und des Faschismus, (stürmischer Beifall), und wir rufen ihnen zu: „Kampfgefährten! Waffengefährten! Wir haben Euch nicht vergessen! Wir sind mit Euch! Jede Stunde unseres Lebens, jeden Tropfen unseres Blutes wollen wir hergeben für Eure Befreiung und für die Befreiung aller Werktätigen vom schändlichen faschistischen Regime.“ (Stürmischer Beifall, alle erheben sich von den Plätzen.)

Genossen, Lenin hat uns bereits darauf hingewiesen, daß es der Bourgeoisie gelingen kann, mit dem wütendsten Terror über die Werktätigen herzufallen und in diesen oder jenen kürzeren Zeitabschnitten die wachsenden Kräfte der Revolution abzuwehren, aber daß sie sich trotzdem vor dem Untergang nicht retten kann.

Lenin schrieb :

Das Leben setzt sich durch. Mag die Bourgeoisie toben, bis zur Geistesverwirrung wüten, übertreiben, Dummheiten machen, sich an den Bolschewiki im voraus rächen, und hunderte, tausende, hunderttausende Bolschewiki von morgen oder gestern abschlachten (Indien, Ungarn, Deutschland usw.): indem die Bourgeoisie das tut, handelt sie wie alle von der Geschichte zum Untergang verurteilten Klassen. Die Kommunisten müssen wissen, daß die Zukunft auf jeden Fall ihnen gehört; daher können (und müssen) wir in dem gewaltigen revolutionären Kampfe die größte Leidenschaftlichkeit mit der kaltblütigsten und nüchternsten Einschätzung der Wutanfälle der Bourgeoisie verbinden.

Ja, wenn wir und das Proletariat der ganzen Welt den uns von Lenin und Stalin gewiesenen Weg unbeirrt gehen werden, wird die Bourgeoisie, mag kommen was will, untergehen. (Beifall.)

(Teil 4 folgt)
(Teil 5 folgt)

bookmark_borderMontagsdemos am 29. April 2014 in Deutschland

Im Folgenden ein paar allgemeine Dinge.

Das war gestern in Frankfurt (Der einfacher halber als Statusmeldung von Jutta Ditfurth):

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Das nächste Bild stammt aus München:

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Natürlich will man uns jetzt einreden, dass der da ganz zufällig vorbei gekommen ist.

Is klar.

Ein bisschen älter, vom 21.4. ist ein Video aus Leipzig, bei der ein ca. 8-jähriges Mädchen ans Mikro spricht. Ich werde das Video hier nicht verlinken, weil ich nichts davon halte, Kinder vorzuführen. Der Text ihres Beitrages gibt allerdings zu denken:

Mein Name ist *** und ich möchte was zu den Chemtrails sagen, weil wenn die rumsprühen dann werden die Kinder auch früher sterben. Und meine Mama (…) ich bin auch stolz auf meine Mama weil sie mir ganz viel über Monsanto sagt und mich auch immer hier her bringt.

In Berlin trat am 28. April u.a. der Wiener Rapper Kilez More auf, der nach meinem derzeitigen Erkenntnisstand dort vernünftig redete. Man muss über ihn aber wissen, dass er aus der so genannten Trutherszene kommt, bzw. dieser zumindest nahe steht. Wer mal seine Gedanken abseits der Montagsdemos hören will, kann sich ja sein Song „Klimawandel zu Chemtrails“ anhören.

Desweiteren trat in Berlin Florian Kirner auf, ein Mitarbeiter von Konstantin Wecker, der sich für die „Dämonisierungskampagne“ der vergangenen Wochen entschuldigte. Er fühlt sich zu den „spirituellen Linken“ zugehörig. Was auch immer das sein soll…

Widerstand gab es u.a. in Halle, dazu gibt es hier einen Bericht.

In Kiel wurde ein Flugblatt der Linkspartei verteilt, das könnt ihr hier direkt als PDF bekommen: Mahnwachen für den Frieden? Wo ist das Problem?

Ich zitiere mal daraus:

Ist jeder, der an den Mahnwachen teilnimmt, rechts?

 

Nein, es nehmen auch Menschen teil, die wirklich etwas für den Frieden tun wollen. Viele sind nicht informiert über die Hintergründe dieser Demos. Deshalb soll dies eine Anregung sein, sich weiter zu informieren und sich andere Aktionsformen zu suchen, um für den Frieden einzutreten und für eine andere, gerechte Gesellschaft.

Ich sehe das auch so, bei diesen Montagsdemos / Friedenswachen kommen viele Menschen, denen der Frieden wirklich am Herzen liegt. Und die wenigstens davon will ich irgendwie in eine rechte Ecke rücken. Dominiert werden die Demos leider immer wieder von Verschwörungstheorien („Rechsregierung“, „Chemtrails“, etc.) und dem wird nie widersprochen, im Gegenteil, die Menschen klatschen Beifall. Und so wird ein ehrlicher Wunsch nach Frieden und eine eine richtige Kapitalismuskritik vermischt mit einem obskuren „Die FED ist an allem Schuld“ und „Wir werden durch höhere Mächte manipuliert“.

Und zu guter Letzt möchte ich noch einen Artikel von Lorenz Gösta Beutin verlinken: Falsche Friedensfreunde – Was „Chemtrails“, „Reichsregierungen“ und die „Querfront“ mit den neuen „Mahnwachen für den Frieden“ zu tun haben. Ein Erfahrungsbericht.

Zitat:

(…) Ich schaute mir Videos von Reden an, aus Hamburg und Berlin. Die Reden glichen sich: Irgendwie für Frieden, gegen die „Lügenmedien“, gegen Parteien, mit der Behauptung „unpolitisch“ zu sein, weder links noch rechts (Im Übrigen eine Behauptung, die sich eher auf der Rechten findet; jede und jeder, die sich zur gegenwärtigen Gesellschaft äußern, verhalten sich politisch!). Der eine oder die andere berichtete dann noch über die fehlende Souveränität der BRD, dass Deutschland sich immer noch im „Kriegszustand“ befände, über „Chemtrails“ oder davon, dass Michael Jackson „das“ alles ja schon habe kommen sehen und deshalb umgebracht worden sei. Und natürlich ging es gegen die „FED“ (Federal Reserve System), fälschlicherweise als „Privatbank“ deklariert, tatsächlich aber eine öffentliche Institution der USA (allerdings in Teilen privatwirtschaftlich organisiert). Die „FED“ sei schuld an allen Kriegen der letzten hundert Jahre. Und hinter der „FED“ stünden die „Rotschilds“ (tatsächlich eine jüdische Familie, deren Mitglieder vor allem als Bankiers bekannt geworden sind und die seit Jahrzehnten antisemitischen Angriffen ausgesetzt sind). Ein antisemitisches Konstrukt sondergleichen, aber ohne den Judenhass direkt zu artikulieren, sondern mit Anspielungen arbeitend.

 

So ist es möglich, in einem Atemzug den antisemitischen Kern zu leugnen und gleichzeitig anschlussfähig nach allen Seiten zu bleiben. Keinen der Redebeiträge, mögen sie auch noch so weit hergeholt erscheinen, wurde widersprochen, ob sie antisemitische oder reichsdeutsche Propaganda verbreiteten, war egal im allgemeinen Wir-Gefühl. Auch die Anwesenheit von NPD-Mitgliedern wurde geduldet, niemand wurde des Platzes verwiesen. (…)

Muss ich nichts weiter dazu sagen, außer dem zuzustimmen.

bookmark_borderAufruf des [3A] * Revolutionäres Bündnis
für einen revolutionären 1. Mai 2014

Revolutionärer 1. Mai

ÜBERALL IST WIDERSTAND? DEUTSCHLAND ZUM GEFAHRENGEBIET MACHEN

 

Heraus zum 1. Mai – Tag der Arbeit und Kampftag der Arbeiterbewegung und der internationalen Solidarität!

Überall ist Unterdrückung!

 

Es ist schon längst kein Geheimnis mehr: die Welt ist im Umbruch.

 

Überall auf der Welt beginnen die Menschen sich zu erheben, stehen auf für Gleichheit , kämpfen gegen Regierungen, die noch nie das vertraten,was die Völker wollen.

 

Der arabische Frühling 2011 zeigte: es bewegt sich etwas, und den Regierungschefs, den Großunternehmern und Bankiers wird es von Monat zu Monat unwohler auf ihren Chefsesseln:

 

in Syrien tobt ein Stellvertreterkrieg der imperialistischen Machtblöcke, im Irak und Afghanistan herrscht Verwüstung nach dem angeblichen Abzug der NATO-Truppen und in der Türkei ziehen Hunderttausende Menschen auf den Taksim-Platz, um gegen das Erdogan-Regime anzukämpfen.

 

Die Ukraine ist in aller Munde, doch alle sehen nur zu, wie dort mit Hilfe faschistischer Kräfte ein Putsch vonstatten geht und eine korrupte Regierung durch die nächste abgelöst wird.

 

Mehr und mehr wird den Menschen überall auf der Welt bewusst, dass Ungleichheit und Unmenschlichkeit herrschen, dass Kriege toben und Menschenleben nichts wert sind im Vergleich zu den Profitinteressen der Herrschenden. Egal in welchem Teil der Erde: entweder wurde dort bereits ein offener Krieg initiiert, oder eine der imperialistischen Großmächte hat dort zumindest seine Truppen stationiert um dort ihren Burgfriedenzu schaffen.

 

Parallel dazu baut Deutschland seine Vormachtstellung weiter aus und unterwirft sich Europa, während Elend und Arbeitslosigkeit auch in Deutschland immer weiter in die Höhe steigen. Auch die neue große Koalition wird die Situation in Deutschland nicht verbessern.

 

Wohnungsknappheit, Hetze gegen Flüchtlinge, sowie Repressionen gegen alle, die sich diesem System in den Weg stellen, werden zunehmen.

 

Überall ist Widerstand!

 

Noch haben sich nicht alle einschüchtern lassen! Die Freiheitskämpfe im nahen Osten, vor allem rund um das Autonomiegebiet Rojava der Kurden in Syrien, und überall sonst auf der Welt sind in vollem Gange.

 

Niemand hat vor, die Hoffnung aufzugeben, stillschweigend zu ertragen, wie Menschen immer weiter eingeschränkt und stumm gemacht werden!

 

Niemand hat mehr Lust, vorgeschrieben zu bekommen, Überstunden zu machen und dabei zusehen zu müssen, wie mensch die eigene Familie wegen gedrückten Löhnen nicht mehr ernähren kann. Die Zahl der Flüchtlingsproteste wird steigen in Deutschland, wie auch in ganz Europa. Die Erklärung einiger Teile Hamburgs zum Gefahrengebiet durch die Polizei war erst der Anfang und ist ein Zeichen dafür, dass die Drahtzieher der deutschen Politik auch gemerkt haben, dass sie langsam ins Wanken geraten. Auch in den Betrieben wird Mut gefasst und der Mund aufgemacht, Werksschließungen wie bei Opel in Bochum werden nicht mehr protestlos hingenommen!

 

Wir werden nicht länger schweigen und der schamlosen Schweinerei, die von einer Hand voll Politikern und Wirtschaftsbossen angerichtet wird, zusehen! Unsere Aufgabe ist es ihnen zeigen, dass es auch in Deutschland kein ruhiges Hinterland mehr gibt, wo die herrschende Klasse machen kann, was sie will!

 

Darum gehen wir am 1. Mai gegen alle Ungerechtigkeit, Unterdrückung und Ausbeutung auf die Straße und erheben unsere Stimmen, schwenken unsere Fahnen, gegen ein System, das auf Sand gebaut ist!

PS: In München wird es nicht so revolutionär, aber da gibt es auch eine Demonstration.