FDJ-Prozess Berlin: Freispruch

Ein kleiner Sieg und eine große Aufgabe

 

„Wir lassen uns unseren Kampf gegen Faschismus und Krieg nicht verbieten!“ – Heute haben wir einen kleinen Sieg errungen! Der Richter am Amtsgericht Tiergarten sprach zwei FDJ Mitglieder, die wegen Verwendens des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation (gemeint ist die FDJ) und Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot angeklagt waren, frei.

 

Der Richter stellte klar: Das Symbol werde als das Symbol der FDJ der DDR verstanden und dieses sei erlaubt. Es sei daher sozialadäquat und folglich nicht verboten, das FDJ-Symbol zu tragen. Ob das FDJ Verbot von 1951 überhaupt noch Bestand haben kann – das wollte er nicht beurteilen.

 

Der Staatsanwalt spielte seine deutsche Rolle überzeugend: Verbot ist Verbot! Das muss verurteilt werden! Im Gegensatz zum Richter hatte er keine rechtlichen Argumente hierfür, sondern argumentierte, wenn man so will, nach Gefühl. Im Gegensatz zum Richter: Dieser fand die Aktion „geschmacklos“, ließ sich aber hiervon nicht leiten.

 

Was können wir sagen: Ein kleiner Sieg ist es! Unsere Aufgabe bleibt: Der Kampf gegen Faschismus und Krieg ist die Aufgabe der FDJ seit ihrer Gründung. Es ist diese Organisation, die nicht davor zurückschreckt, die Kriegstreiber und Kriegsprofiteure zu benennen und die sich kompromisslos gegen den deutschen Kriegskurs stellt. Es ist diese Organisation, die sich gegen den deutschen Faschismus aufbaute und die aufgrund ihres Kampfs gegen die Remilitarisierung in Westdeutschland verboten wurde. Geschmacklos fand man schon damals in den 50ern, dass sich die Jugend nur wenige Jahre nach der Befreiung vom Faschismus gegen die entnazten Nazis stellte.

 

Geschmacklos findet man sie auch noch heute, wenn sie klarstellt: Die Annexion der DDR ermöglichte es der größer gewordenen BRD wieder Kriege gegen andere Länder zu führen! Findet es ruhig geschmacklos! Wir finden es geschmacklos gegen andere Länder Krieg zu führen! Und wir finden es sehr geschmackvoll, ein antifaschistisches Land aufzubauen, in dem Krieg und Faschismus die Wurzeln gezogen werden!

 

Freundschaft!

 

eure FDJ

Anbei zwei Artikel:

Georgi Dimitroff – Über den Faschismus (Teil 1/5)

Mittwoch war bei mir früher Hausaufgabenfrei. Zumindest in den ersten Klassen in der POS. Das könnt Ihr Euch bei mir gleich abgewöhnen. Da ich mit meinem Blog ja auch einen Bildungsauftrag habe, werde ich hier vornehmlich Mittwochs ein wenig Wissen verbreiten, bzw. für die östliche des Antifaschistischen Schutzwall Geborenen das Wissen etwas auffrischen.

Los geht es mit dem Thema „Faschismus“. Darüber wird ja heutzutage viel Unsinn verbreitet. Ich sage nur: „Islamfaschismus“. Was aber ist Faschismus genau? Kluge Männer vor unserer Zeit haben sich dazu schon sehr deutlich geäußert. Die bekannteste Faschismusdefinition stammt von Georgi Dimitroff, der kurz zusammen gefasst sagte:

Der Faschismus an der Macht (…) ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.

Diesen Text gibt es auch ausführlicher in „Die Offensive des Faschismus und die Aufgaben der Kommunistischen Internationale“. (Bericht auf dem VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale (2. August 1935))

Das erste Kapitel des Berichts Dimitroffs werde ich Euch hier in den nächsten 5 Wochen präsentieren.

I. Der Faschismus und die Arbeiterklasse

Genossen! Bereits der VI. Kongreß der Kommunistischen Internationale hat dem internationalen Proletariat das Heranreifen einer neuen faschistischen Offensive signalisiert und zum Kampf gegen sie aufgerufen. Der Kongreß wies darauf hin, daß „faschistische Tendenzen und Keime einer faschistischen Bewegung in mehr oder weniger entwickelter Form fast überall zu finden sind“.

Unter den Verhältnissen der hereingebrochenen überaus tiefen Wirtschaftskrise, der heftigen Zuspitzung der allgemeinen Krise des Kapitalismus, der Revolutionierung der werktätigen Massen ist der Faschismus zum breiten Angriff übergegangen. Die herrschende Bourgeoisie sucht immer mehr ihre Rettung im Faschismus, um die schlimmsten Ausplünderungsmaßnahmen gegen die Werktätigen durchzuführen, um einen imperialistischen Raubkrieg, um den Überfall auf die Sowjetunion, die Versklavung und Aufteilung Chinas vorzubereiten und durch alle diese Maßnahmen die Revolution zu verhindern.

Die imperialistischen Kreise suchen die ganze Last der Krise auf die Schultern der Werktätigen abzuwälzen. Dazu brauchen sie den Faschismus.

Sie wollen das Problem der Märkte durch Versklavung der schwachen Völker, durch Steigerung der kolonialen Unterdrückung und durch eine Neuaufteilung der Welt auf dem Wege des Krieges lösen. Dazu brauchen sie den Faschismus.

Sie suchen dem Anwachsen der Kräfte der Revolution durch Zerschlagung der revolutionären Bewegung der Arbeiter und Bauern und durch den militärischen Überfall auf die Sowjetunion – das Bollwerk des Weltproletariats – zuvorzukommen. Dazu brauchen sie den Faschismus.

In einer Reihe von Ländern – insbesondere in Deutschland – gelang es diesen imperialistischen Kreisen, vor der entscheidenden Schwenkung der Massen zur Revolution dem Proletariat eine Niederlage zu bereiten und die faschistische Diktatur aufzurichten.

Bezeichnend für den Sieg des Faschismus ist aber gerade der Umstand, daß dieser Sieg einerseits von der Schwäche des Proletariats zeugt, das durch die sozialdemokratische Spaltungspolitik der Arbeitsgemeinschaft mit der Bourgeoisie desorganisiert und paralysiert wurde, andererseits aber die Schwäche der Bourgeoisie selbst zum Ausdruck bringt, die vor der Herstellung der Kampfeinheit der Arbeiterklasse Angst hat, vor der Revolution Angst hat und nicht mehr imstande ist, ihre Diktatur über die Massen mit den alten Methoden der bürgerlichen Demokratie und des Parlamentarismus aufrechtzuerhalten.

Den Sieg des Faschismus in Deutschland – sagte Genosse Stalin auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki)

darf man nicht nur als Zeichen der Schwäche der Arbeiterklasse und als Ergebnis des Verrats der Sozialdemokratie an der Arbeiterklasse betrachten, die dem Faschismus den Weg ebnete. Man muß ihn auch als Zeichen der Schwäche der Bourgeoisie betrachten, als ein Zeichen dafür, daß die Bourgeoisie nicht mehr imstande ist, mit den alten Methoden des Parlamentarismus und der bürgerlichen Demokratie zu herrschen, weshalb sie in der Innenpolitik gezwungen ist, zu terroristischen Regierungsmethoden zu greifen; als ein Zeichen dafür, daß sie nicht mehr imstande ist, einen Ausweg aus der jetzigen Lage auf dem Boden einer friedlichen Außenpolitik zu finden, weshalb sie gezwungen ist, zur Politik des Krieges zu greifen.

Teil 2 (folgt)
Teil 3 (folgt)
Teil 4 (folgt)
Teil 5 (folgt)

Thema Ukraine

Ich habe mich ja bisher zum Thema Ukraine nicht geäußert. Aber es gibt etwas, was mich an der ganzen Sache persönlich ärgert.

Für wie blöd halten die uns eigentlich alle?

Vor einigen Wochen (Monaten) hieß es, als Russland der Ukraine finanzielle Hilfen angeboten hatte, Russland nutzt die Notlage der Ukraine schamlos aus. Und was macht der Westen? (Zusammenfassung hier mal einfach für NATO, USA, Deutschland, IWF, EU, etc…) Bietet der Ukraine auch finanzielle Hilfen an. Was ist daran jetzt weniger schamlos?

Das auf dem Maidan die Schüsse eben nicht nur von der alten ukrainischen Führung kamen, das spricht sich ja nun auch langsam rum.

Dann das: Ukraine-Krise: Nato zeigt Russlands Truppen auf Satellitenbildern.

Den Abzug eben dieser Truppen hat Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nun zur Bedingung für Gespräche mit der Regierung in Moskau gemacht.

Bitte was? Die NATO beschwert sich, das Russland auf seinem Staatsgebiet Truppen in der Nähe der Grenze zur Ukraine stationiert hat? Die sollen weg? Und was passiert zur gleichen Zeit? Nato verdreifacht Zahl der Kampfflugzeuge im Baltikum. Glauben die wirklich, wir sind so bekloppt, das wir die abgefuckte Doppelmoral nicht erkennen?

Was lese ich gestern auf SpOn? Zwischenfall im Schwarzen Meer: Russischer Kampfjet näherte sich US-Zerstörer. Ja scheiss die Wand an! Ein US-Zerstörer, über 8500 Kilometer von Washington entfernt, wird von einem russischen (wahrscheinlich unbewaffneten) Kampfjet überflogen. Oh ja, internationales Gewässer. So so! Und das wohl zufällig etwas näher an Russland als an den USA. Und jetzt heulen die rum?

Dieser ganze Scheiß, die ach so bösen Russen, provozieren ja die Entwicklung in der Ukraine und der liebe, gute Westen ist total unschuldig, das geht mir so dermaßen auf den Keks, dass die glauben mit den Märchen durchzukommen. Da muss ich mal zu deftiger Sprachwahl greifen!

Und der Vize-Kanzler Sigmar Gabriel labert was von „Russland sei offenbar bereit, „Panzer über europäische Grenzen rollen zu lassen““

russland-will-krieg-us-basen-bedroht-verteidigungskrieg-humanitaere-mission-intervention-qpress

Noch Fragen?

Danke fürs zuhören.

Siehe auch: Auf Kriegsfuß mit den Lesern

Montagsdemo für Frieden in München (14. April 2014)

Ich habe mir heute in München auf dem Karlsplatz (Stachus) eine der neuen Montagsdemonstrationen (Mahnwache) für Frieden angeschaut. Bekanntermaßen sind die ja derzeit sehr umstritten, also wollte ich das in Bayern mal mit eigenen Augen ansehen. Ich habe mich dabei die ganze Zeit offensiv als Pressevertreter mit Presseausweis gezeigt.

Beginn war 18 Uhr, da geschah allerdings noch nichts. Es hatten sich ca. 40 Personen versammelt, einige Demonstranten sind bis zu 120km weit aus dem Allgäu angereist. Ein Transparent wurde hochgehalten mit der Aufschrift „Für Liebe! Für Freiheit! Für Einheit! Weltweit!“

IMG_9903 IMG_9908 IMG_9909

Um 18:30 erfolgte dann eine offizielle Begrüßung durch einen der Organisatoren. Anschließen drei, vier ganz kurze Meinungsäußerungen von anderen Teilnehmern, und das war es eigentlich schon wieder. Es wurde gesagt: „Von deutschen Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ und man solle doch die Veranstaltung nicht stören. Es gibt bei dieser Demonstration kein politisches Links und Rechts.

Die Organisatoren trugen T-Shirts, auf denen vorne „Wir sind gegen das Selbe !!!“ stand und auf der Rückseite: „Endlich wieder Montag… Montagsdemo Team München“ (sic!).

IMG_9910 IMG_9913 IMG_9915

Ein Redner forderte dazu auf, mehr Leute mitzubringen. Jeder solle nächste Woche einen weiteren mitbringen und so wächst das schon. Außerdem wurde kritisiert, dass die Medien nicht über die Veranstaltung berichten.

Das war es dann an Wortmeldungen, mehr passierte die nächsten anderthalb Stunden nicht mehr, außer dass alle rumstanden und aus einem Lautsprecher Musik lief. Die Teilnehmerzahl überstieg nie mehr als 100 Personen.

IMG_9919 IMG_9911 IMG_9918

Ich sprach dann die Organisatoren direkt an, wie sie denn zu der Aussage von Lars Märholz in Berlin stehen, dass alle Kriege der letzten 100 Jahre von der FED in den USA verursacht sind und wo sie selber die Ursachen für die Kriege sehen. Die Antworten waren sehr allgemein gehalten. Einer erklärte mir, es ist doch egal, von wem die Kriege ausgehen, ihm ist die Wirkung wichtig, dass die Leute gegen den Krieg und für den Frieden auf die Straße gehen. Ein andere meinte, zur der Vergangenheit und den Ursachen der Kriege angesprochen, wichtig ist, was heute ist. Es fielen auch Begriffe wie „Kapitalismus“ und „Geldsystem“ und das wir nicht Schuld am 2. Weltkrieg sind. Natürlich sagte ich, das sind wir nach 1945 Geborenen nicht (Ich gehe mal davon aus, dass er das meinte.), aber wir haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass so etwas nie wieder passiert. Er stimme mir da auch zu. Ich erklärte ihm auch, dass es wichtig ist, in die Geschichte zu schauen, wer da für die Kriege verantwortlich war, um daraus die Konsequenzen für heute zu ziehen, aber so richtig konnte der junge Mann dazu auch nichts sagen, außer zu wiederholen, wichtig ist, was heute ist.

Die Organisatoren hatten auch ein Gästebuch ausgelegt für Kommentare und Vorschläge, da fanden sich dann Aussagen wie: Schön, dass es wieder Montagsdemonstration gibt, war 89 in Magdeburg dabei / Russische und deutsche Fahnen sollte man das nächste Mal mitbringen / Reden aus Berlin sollten übertragen werden / Wichtig ist Aufklärung.

IMG_9922 IMG_9921

19:45 brach ich den Besuch schließlich ab und fuhr wieder heim.

Fazit: Man kann ihnen nicht vorwerfen, Verschwörungstheorien zu publizieren, wie das anderorts geschah. Das war soweit ok. Allerdings weiß ich auch nicht, aus welchen Kreisen die Veranstalter stammen, sie haben sich nur mit Vornamen vorgestellt.

Aber es wurde auch nichts konkret benannt. Weder die Ursachen der Kriege noch was man wirklich aktiv dagegen tun kann. Ich denke, hier sollten wir als Linke ansetzen und versuchen echte Aufklärungsarbeit zu leisten, zum Beispiel in Form von Flugblättern, die müssen ja nicht von einer bestimmten Organisation stammen. Auch halte ich das „Es gibt kein Links und kein Rechts“ für einen großen Fehler, da müssen sich die Teilnehmer der Demonstration klar positionieren. Wie Rosa Luxemburg sagte: „Unpolitisch sein heißt politisch sein, ohne es zu merken.“ Von Rumstehen für Frieden alleine wird sich nichts ändern.

Die Webseite der Organisatoren (Nur bei Facebook!):
https://www.facebook.com/Friedensbewegung.Muenchen

Ein weiterer Flyer wurde verteilt von www.wirkarte.de. Dort finden sich dann der Text:

Wir wenden uns an Querdenker, Pioniere und Freigeister, die gemeinsam versuchen wollen, unsere Umwelt neu und heilsam zu gestalten.
Wir bieten eine gesunde Mischung von Esoterik und Exoterik, von Wissenschaft und Grenzwissenschaft, von Visionen und real umsetzbaren Projekten, um uns allen zu helfen, ein neues ganzheitliches Weltbild zu entwickeln.

Die restlichen Albernheiten (Orgon-Energie) und Grenzwertigkeiten (Ich versuche mal höflich zu bleiben) auf der Seite könnt ihr Euch gerne selber anschauen. Oder lieber nicht…

Antisemitismus von Links

Um so mehr mir die linken Antisemiten auf den Sack gehen, um so mehr bin ich solidarisch mit Israel.

Erzählen mir, dass sie ja nichts gegen Juden haben, aber Religion sowieso doof ist und sind dann fleißig bemüht zu erklären, warum sie Zionismus und die „israelische Apartheitpolitik“ für das Schlimmste überhaupt auf der Welt halten. Meinen zu wissen, das der Israelische Staat ja vom Grunde heraus rassistisch ist um mir dann gleich in ihrer grenzenlosen Weisheit und Toleranz vorkauen zu müssen, was per Definition (genetisch / religiös / von Mutter her) ein Jude sein darf und was nicht.

Und ständig hörst Du zwischen den Zeilen heraus, dass die Juden ja doch am Unglück in aller Welt schuld sind.

Zum kotzen!

Es ging, mal wieder in der Ecke, in die einige von Euch glücklicherweise nie reinkommen, um diesen Eingangspost. Ist ja schon aus meinem Blog bekannt.

Screenshot

Was in der folgenden Diskussion dann so rauskommt, könnt ihr in den Screenshots sehen. Die Namen habe ich unkenntlich gemacht.

Continue reading

Die Links zum Sonntag (2)

Über die neuen Montagsdemos

Mancher hat es sicher mitbekommen, es gibt mal wieder Montagsdemos in Deutschland. Diesmal für Frieden. Klingt ja an und für sich erst mal toll, aber was steckt dahinter?

Ich muss sagen, ich habe es eigentlich auch nur zufällig bemerkt, als ich bei Facebook in eine Gruppe namens Linksfraktion (Die nichts mit der Partei zu tun hat!) reingeraten bin. Dort sind eine Menge Spinner unterwegs, aber auch einige sehr vernünftige Leute. Das Thema „Montagsdemos“ wird da heiß diskutiert, zumal die Aufrufe zu diesen Demos auch meistens von dort aus gehen.

Ist jetzt blöd für meine Leser, die da keinen Account haben 😉 , ich versuche es trotzdem hier verständlich zusammenzufassen. Dazu gibts es auch ein paar Videos.

Warum also wieder Montagsdemos? Was würdet ihr wohl dazu sagen, wenn man euch erklärt, das die FED, das Federal Reserve System, also die US-Notenbank seit über 100 Jahren Schuld an allen Kriegen der Welt ist, an der Verfolgung der Juden und der Shoa unter den deutschen Faschisten, an der aktuellen Krise der USA? Würdet ihr zustimmend nicken oder Euch schreiend wegen soviel Dummheit an den Kopf schlagen? Nun, wahrscheinlich würde Euch der Kopf sehr schnell weh tun. Denn so hat es sinngemäß Lars Mährholz, der Anmelder der Berliner Demos, gesagt:


(YouTube)

So viel Liebe! So viel Frieden! So viel Glück!

Auf Kritik an seiner Person reagiert Lars Mährholz sehr empfindlich. Da ist es ganz schnell vorbei mit Liebe & Frieden. Das hat erst wieder der Spiegelfechter gemerkt, wo ein Artikel veröffentlicht und später wieder zurückgezogen wurde. Jetzt gibt es in selbigen Blog einen Offenen Brief an Lars Mährholz. Es ist schon fast gruslig, diesen zu lesen.

(Wer den Originalartikel beim Spiegelfechter gerne mal lesen möchte, der schreibe mir bitte eine Mail oder kommentiere hier mit Mail-Adresse, ich schicke dem dann einen Screenshot zu. Selber möchte ich den hier nicht einstellen, aus den Gründen, die im obigen Blog stehen.)

Eingehender mit der Person Märholz beschäftigt sich auch dieser Indymedia-Artikel: „Völkische Friedensbewegung macht mobil“. Inzwischen hat sich wohl quasi über Nacht einiges auf der Seite von Märholz geändert.

Und dieser Lars Mährholz organisiert also zumindest in Berlin Montagsdemos für Frieden, die ja ach so unpolitisch sind.

Unpolitisch sein heißt politisch sein, ohne es zu merken. (Rosa Luxemburg)

Eine weitere bekannte Person im Zusammenhang mit diesen Demos ist Ken Jebsen, von dem ich persönlich bis vor einer Woche noch nie etwas gehört hatte. Gegen Ken Jebsen stehen einige Antisemitismusvorwürfe im Raum. In einer privaten Nachricht an Henryk M. Broder schrieb er mal, das er weiß, wer den „den Holocaust als PR“ erfunden hat. War natürlich nicht so gemeint und total aus dem Zusammenhang gerissen. Klar. Bei Wikipedia ist das mit Quellen beschrieben.

In einem offenen Brief an Angela Merkel schrieb Jebsen: “

Nationalzionisten haben Israel okkupiert wie Nazis 33 Deutschland okkupiert haben und sprechen im selbst ernannten Auftrag für alle Juden.

Was hier gemacht wird, ist die konstruierte Gleichsetzung Israels mit Deutschlands unter den Faschisten.

Bei leftwinged wurde eine Rede von Jebsen bei einer Montagsdemo mal eingehender analysiert.

„Ausdrücklich“ solidarisch mit Lars Märholz und Ken Jebsen ist auch unser altbekannter Jürgen Elsässer. Viel muss man über diese Person wohl nicht mehr sagen. („Volksinitiative gegen das Finanzkapital“) Eigentlich reicht es aktuell ja aus, sich mal seinen reichlich verwirrten Artikel „Jutta Ditfurth, die Schreckschraube der Antifa“ anzuschauen. Also nur, wenn man sich das Elend wirklich antun will.

Und damit wären wir bei Jutta Ditfurth. Auf ihrer Facebookseite nimmt sie kein Blatt vor den Mund und schreibt sehr aktiv gegen die Demos.

Die neurechten „Friedens“demos sind eine Kriegserklärung gegen jüdische Menschen, Aufklärung und Humanismus

 

Viele schäumen vor Wut, schicken Morddrohungen, sexistische Schmähungen usw., weil ich in einigen Beiträgen erklärt habe (mit Quellen), warum hinter denen, die zu sog. „Friedensdemos“ aufrufen, in Wirklichkeit neurechte Verschwörungstheoretiker und Antisemiten stehen.

Ich mach nochmal einen letzten Versuch für diejenigen, die sich selbst als „Linke“ verstehen, aber sagen, sie teilen die „Argumente“ der neurechten Demos für den Frieden, denn das sei doch nichts Rechtes.

 

Das zentrale Argument des Organisators der sog. Friedensdemos ist ein absolut hasserfülltes: dass in den letzten 100 Jahren an allen großen Problemen und ausdrücklich an ALLEN Kriegen auf der Welt die Federal Reserve Bank der USA schuld gewesen ist. (Originalzitate von Lars Mährholz usw. waren ja auf meine fb-Seite). Diese ungeheuerliche Aussage entlastet Nazi-Deutschland vom Zweiten Weltkrieg und auch für die Vernichtung der deutschen und europäischen Juden sind die USA bzw eine US-Bank verantwortlich. Nazi-Deutschland wird entlastet.

 

Das ist Geschichtsrevisionismus und eine unglaublich brutale Verharmlosung der Shoa.

 

Von wegen „Frieden“! Eine Kriegserklärung gegen jüdische Menschen, gegen alle Aufklärung, gegen Humanismus.

Ich sage Euch ehrlich, ich halte viel von Jutta Ditfurth. Und in dem Zusammenhang stimme ich ihr voll bei.

Sind die Montagsdemos also ein Sammelbecken von Nazis, Antisemiten und Verschwörungstheoretikern? Es fällt schwer, da eine konkrete Antwort zu finden. Wenn ich mir die Organisatoren und Sympathisanten anschaue, dann gruselt es mich. Eine Demo für Frieden, deren Vorlage ist, dass die FED Schuld an allen ist, da kann ich gerne drauf verzichten. Anderseits wird es vermutlich auch einige wirkliche Friedensaktivisten geben, die sich allerdings mal fragen sollten, vor welchen Karren sie sich spannen lassen.

Ich habe selber noch keine von diesem Demos live erlebt, werde es aber vermutlich am Montag in München machen. Darüber gibt es dann hier wieder einen Bericht.