NPD, AfD… Läuft immer gleich

Ich habe beim stöbern in meinem alten Blog einen Artikel vom 14. November 2006 gefunden: „NPD: Da waren es nur noch Acht“. Parallelen zu heutigen Zuständen in der AfD und ihren Landtagsfraktionen sind sicherlich nicht zufällig.

Nachdem die Landtagsfraktion der NPD in Sachsen bereits letztes Jahr, quasie als Weihnachtsgeschenk, um ein Viertel schrumpfte, geht die Selbstauflösung langsam aber sicher weiter. (Korrekterweise muss man natürlich sagen, das sie sich diesen Sommer in Teilen auf einer Bundesstraße nahe Pirna zerlegte. Allerdings hatte sich da ein Dresdner Nazi-Kader als Ersatz gefunden.)

Heute wurde Menzel aus der NPD-Fraktion ausgeschlossen. Als Gründe gelten offiziell und inoffiziell sein Bekenntnis zu Hitler bzw. finanzielle Unregelmäßigkeiten.

Umfassender wird das bei redok geschildert.

Auf keinen Fall darf man nun davon ausgehen, das sich die NPD von Alt-Nazis oder Hitler distanzieren würde. Das Ziel der NPD, zumindest nach Außen, ist es, in der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft Boden gut zu machen. Das ändert aber nichts an der Tatsache, das die NPD eine braune, faschistische Partei ist und auch bleiben wird!

Es wird spannend bleiben um Menzel, der Rausschmiss aus der Fraktion bedeutet ja deswegen nicht seinen Verlust des Landtagsmandats. Allerdings sitzt er da auf Kohlen, nachdem ihm dieses Jahr bereits die Immunität aberkannt wurde.

Links:
– NPD-Blog: „Sachsen: NPD-Fraktion schließt Menzel aus“
– redok: „Da waren’s nur noch acht“
– DNN: „Sächsische NPD-Fraktion wird immer kleiner – Menzel will gegen Ausschluss klagen“

Die Links sind leider nach 11 Jahren fast alle schon tot. So wie die NPD-Landtagsfraktion in Sachsen.

Damit es aber nicht langweilig wird, hier noch ein Rückblick auf die „Arbeit“ der NPD-Fraktion:

  • 05.09.2005 – Bundestagsdirektkandidatin Kerstin Bärbel Lorenz erleidet auf einer Wahlkundgebung einen Hirnschlag (ins Leere?) und verstirbt.
  • 27.11.2005 – Franz Xaver Schönhuber, Ersatzkandidat für Kerstin Bärbel Lorenz in Dresden, stirbt. Gram, dass er es nicht geschafft hat?
  • 19.12.2005 – Landtagsabgeordneter Mirko Schmidt tritt aus der Partei und der Fraktion aus
  • 20.12.2005 – Landtagsabgeordneter Klaus Baier verlässt die Fraktion
  • 23.12.2005 – Landtagsabgeordneter Jürgen Schön verlässt die Fraktion
  • 30.08.2006 – Landtagsabgeordneter Uwe Leichsenring zerlegt sich und seinen fetten Mercedes auf einer Bundesstrasse bei Pirna. Dabei verletzt er noch einen LKW-Fahrer schwer. Sein Nachfolger im Landtag wird Rene Despang.
  • 27.09.2006 – Drei Landtagsabgeordnete, Klaus Jürgen Menzel, Holger Apfel und Winfried Petzold verlieren ihre politische Immunität. Gegen Menzel wird wegen des Verdachts der Falschaussage und Meineid (Im Prozess von gegen Sven Hagendorf, bei dem ich Nebenkläger war, S.H. wurde wegen schwerer Körperverletzung verurteilt.) ermittelt, gegen Apfel und Petzold wegen Beleidigung.
  • 14.11.2006 – Landtagsabgeordneter Klaus-Jürgen Menzel wird von seinen eigenen Kammerratten aus der Landtagsfraktion ausgeschlossen.
  • 24.11.2006 – Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Landtagsabgeordneten Matthias Paul wegen des Verdachts der Kinderpornografie
  • 14.11.2006 – Gegen den Stadtverband des NPD in Dresden, dessen Vorsitzende der neue Landtagsabgeordnete Rene Despang ist, wird wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen die Finanzordnung ermittelt.
  • 14.11.2006 – Der NPD-Landtagsabgeordnete Matthias Paul hat sein Mandat niedergelegt und ist von allen Ämtern zurückgetreten.

Josef A. Preiselbauer

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