BAGIDA heißt jetzt PEGIDA MÜNCHEN,
ist aber der selber braune Scheiß drinne

BAGIDA heißt jetzt „PEGIDA München“. Und als solche lief am Montag Abend mal wieder der harte rechtsradikale Kern durch München. Michael Stürzenberger und seine Ester hat man vor einigen Wochen „kalt weggeputscht“, damit waren auch die letzten Israelfans mit entsprechender Fahne nicht mehr dabei. (Nicht das die in ihrer Hetze besser gewesen wären.) Trotzdem war sich einer der Teilnehmer nicht zu blöde, die ganze Zeit mit einer Fahne „Gegen Nazis“ mitzulaufen, und auf dem Rücken die Deutschland-Fahne. Gegen Nazis? Also gegen sich selber, oder wie?

Aber von Anfang an. Um 19 Uhr begannen die Pegidioten wieder am Stiglmaierplatz ihre Kundgebung. In den unlustigen Reden wurde die übliche Hetze verbreitet. „Südländer“ sollen nicht nach Deutschland, außer Italiener, die sind keine „Südländer“, Türken aber schon. Und die „Asylanten“ würden 2600 Euro Begrüßungsgeld bekommen. Das ist zwar völlig unwahr, aber der gemeine Pegidiot glaubt es ja. Genauso wie sie weiterhin glauben, dass die Antifa Geld für ihren Gegenproteste bekommt. Man fragt sich langsam, ob denen das nicht selber peinlich ist?

Die anschließende Demonstration wurde wieder als Schweigemarsch deklariert. Für den Gegenprotest um so besser, war er doch lauter zu hören. Schon während der Auftaktkundgebung, aber auch während der Demonstration wurden einzelne Journalisten immer wieder von bekannten Teilnehmern behindert, in dem versucht wurde, eine Deutschlandfahne genau vor die Kamera zu halten.

Nach einem Teil der Route stieß auch der harte Kern der Münchner Naziszene um Schatt & Co. dazu, mit einem selbstgemalten Papierstreifen, auf dem „ANTI ANTIFA!“ stand.

Insgesamt waren in der Demonstration ca. 130 Personen. Ungefähr genauso viele Antifaschisten protestierten dagegen. Die Route ging wieder am Stachus vorbei und zurück zum Ausgangspunkt. Dort versuchten die Nazis einen Ausbruchversuch, der aber durch die Polizei verhindert wurde, diese begleitete die Nazis dann in die U-Bahn.

Die Abschlusskundgebung selber ging mit dem üblichen wirren Reden daher. Langweilig, langweilig, langweilig… Aber jede Menge dumme Hetze und Lügen. Wenn sich die Herrenrasse mit ihren 50-70 hässlichen Deutschen hinstellt und brüllt „Wir sind das Volk“, kann man nur noch müde lächeln. Ja ja, ein Haufen Idioten seid ihr.

IMG_0681 IMG_0687 IMG_0691

IMG_0704 IMG_0710 IMG_0734

IMG_0746 IMG_0749 IMG_0771

IMG_0830 IMG_0857 IMG_0881

Israel-Tag 2015 in München

Am 6. Mai 2015 fand der Israel-Tag in München auf dem Odeonsplatz statt.

Eigentlich wollte ich gar nicht so lange bleiben, aber dort herrschte eine entspannte und freundliche Atmosphäre, dass ich kaum mitbekam, wie die Zeit verging. Nette Gespräche mit netten Menschen.

Das persönliche Highlight war für mich am Ende noch der Auftritt von Engerling, einer Bluesband, die 1973 in der DDR entstand.

Die folgenden Fotos geben einen kleinen Eindruck wieder.

IMG_0381 IMG_0382 IMG_0388

IMG_0389 IMG_0390 IMG_0392

IMG_0395 IMG_0396 IMG_0397

IMG_0398 IMG_0402 IMG_0403

IMG_0406 IMG_0415 IMG_0422

IMG_0427 IMG_0435 IMG_0438

IMG_0439 IMG_0445 IMG_0447

IMG_0454 IMG_0460 IMG_0463

IMG_0480 IMG_0487 IMG_0502

IMG_0505 IMG_0515 IMG_0518

IMG_0543 IMG_0586 IMG_0598

Bagida, ja, die gibt es auch noch

In München läuft immer noch der Ableger von Pegida am Montag durch die Straßen. Eine Weile war Ruhe, aber gestern waren sie wieder da. Gezählt 130 Blögidaisten, die diesmal einen „Schweigemarsch“ veranstalteten, irgendwie in Trauer im Deutschland. Das hatte zumindest den Vorteil, dass man während ihres Spazierganges nichts von ihnen hörte.

Bei der Auftakt- und Schlusskundgebung wurde der übliche Unsinn geredet. Da wurde bedauert, dass man bald seine Religion nicht mehr ausleben kann, aber die Glocken doch so gerne hört. (Es ist zu bezweifeln, dass sich unter den Leuten viele Christen befinden.)

Diesmal gelang es durch eine Sitzblockade von 15-20 Antifaschisten die Demonstration für ca. 20 Minuten zu stoppen. Nachdem die Polizei die Blockade geräumt hat, wurden die Antifaschisten in Gewahrsam genommen. Die letzten wurden Nachts gegen Eins wieder entlassen.

Neben dem Front be Bagida lief einer der Nazis mit einer „Gegen Nazis“-Fahne. Das zeigt einmal mehr die Unsinnigkeit, die in deren Reihen herrscht. Auch am Ende lief direkt vor mehreren NPD-Mitgliedern und weiteren bekannten Nazis ein Mann mit Israel-Fahne.

Fotos gibt es diesmal hauptsächlich von den Schildern der Blögidaisten. Die Gesichter sind immer eh die selben.

IMG_0205 IMG_0169 IMG_0123

IMG_0117 IMG_0104 IMG_0103

IMG_0096 IMG_0093 IMG_0090

IMG_0087 IMG_0086 IMG_0058

Bagida in München, 16. März 2015

Ein Gastbeitrag von Friedericke und Karla aus München.

Es war wieder Montag und es war wieder Bagida in München. Diesmal ohne Michael Stürzenberger und die kreischende Ester, was man auch merkte, aber besser war es trotzdem nicht. Enttäuscht müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass ca. 200 Bagida-Anhängern deutlich weniger Gegendemonstranten und Gegendemonstrantinnen gegenüberstanden. Für eine Stadt mit 1,4 Millionen Einwohnern ein Armutszeugnis.

Auftaktkundgebung war auf dem Stiglmaierplatz, dort wurde die übliche Hetze gegen den Islam, gegen den „linksversifften Stadtrat“, Grüne als „Pädophiele“, Homosexuelle, die EU und alles andere Mögliche verbreitet. Der Widerspruch auf einem Plakat, auf dem der Islam dafür kritisiert wurde, das Homosexuelle hingerichtet werden, viel den Teilnehmern offensichtlich nicht auf. Dafür wurde davon schwadroniert, dass „wir Einheimischen umgevolkt werden“ und unser Land „mit anderen Kulturen geflutet wird“. Außerdem wollte man diesmal nicht „Nazis raus“ rufen. (Was wohl Stürzenberger dazu gesagt hätte?)

Außerdem konnten wir lernen, das Mütze tief ins Gesicht und Schal bis unter die Augen keine Vermummung ist, denn, so ergab die Rückfrage bei einem Polizisten, Vermummung muss dreiteilig sein und außerdem permanent, der Vermummte muss sich eine Identitätsfeststellung entziehen. Ah ja! Viele Linke sehen das sicher anders, die schon angezeigt werden, wenn sie nur mal in die Oberkante ihres Schal beißen. Nachdem der Vermummte, der auch Ordner war, dann aber massiv versucht hat die Pressearbeit zu behindern, griff die Polizei doch ein und zeigte ihm ein bisschen den warnenden Finger.

Die Demonstration selber ging über die Karlstraße, vorbei am Alten Botanischen Garten und wieder zurück zum Stiglmaierplatz. Dabei wurden Parolen gerufen wie „Hasta la vista, Antifaschista“, gegen die „Rotfaschisten“, „Maria statt Scharia“ und wie so oft „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!“. In den Seitenstraßen machten immer wieder Antifaschist_innen ihrem Protest lautstark Luft, leider wurde dabei auch ein antifaschistisches Transparent von der Polizei einkassiert und ein Jugendlicher kurzfristig festgesetzt.

Auf Höhe das Alten Botanischen Gartens kam es dabei zu einer Eskalation, als Naziaktivisten der „Brigade Giesing“ Anstalten machten, Antifaschist_innen zu attackieren. Verletzt wurde dabei keiner. Die Polizei, welche die ganze Zeit hohe Präsenz gezeigt hatte, ließ sich währenddessen nicht blicken. Selbst ein vorbeifahrendes Polizeifahrzeig, welches deutlich darauf hingewiesen wurde, doch mal anzuhalten, fuhr anstandslos weiter. Nach etwa 10 min, als die Nazis schon in den Park geflüchtet waren, kamen mehrere USK-Einheiten an, die zwar kurz einen Blick in den Park warfen, aber die „Verfolgung“ sehr schnell wieder aufgaben. Stattdessen begann sie nun eben die Gegendemonstrat_innen, die kurz zuvor noch bedroht worden waren, abzufilmen. (Die tz schreibt dazu, die „Polizei nahm drei Randalierer fest“.)

Bei der Abschlusskundgebung von Bagida die selbe Hetze wie immer. Man bemühte sich auch halbherzig, sich von dem Überfall der Nazis auf Gegendemonstranten zu distanzieren, dass trotzdem bekannte Nazis bei Bagida mitliefen und mit Sprüchen wie „Rotfaschisten“ der Nährboden und das Rückzugsgebiet für diese Angriffe gelegt werden, das sollte uns selbstverständlich klar sein.

Fazit: Auch wenn Bagida von Woche zu Woche weniger werden, es gibt für uns noch viel zu tun. Der Protest muss auf der Straße stattfinden!

bagida_01 bagida_02 bagida_03

bagida_04 bagida_05 bagida_06

bagida_07 bagida_08 bagida_10

bagida_11bagida_12 bagida_13

bagida_14 bagida_16 bagida_17

bagida_18 bagida_19 bagida_20

bagida_22 bagida_23 bagida_24

bagida_25 bagida_26 bagida_27

bagida_28 bagida_29

bagida_31 bagida_32 bagida_33

bagida_34 bagida_35 bagida_36

bagida_38 bagida_39 bagida_40

München und wieder mal BAGIDA

In München lief Montag Abend, nach einer Woche Pause, wieder BAGIDA, der bayrische Ableger von PEGIDA, auf. Die Teilnehmerzahlen waren weiterhin fallend, inzwischen nur noch circa 250 Teilnehmer. Leider muss man erwähnen, dass es auch weniger Gegendemonstranten waren.

Inzwischen handelt es sich bei BAGIDA wohl nur noch um einen relativ harten Kern um ihren Guru Michael Stürzenberger von der islamophoben Kleinstpartei „Die Freiheit“. Stürzenberger war sich nicht einmal zu blöde, mit den anderen im Chor „Nazis raus“ zu rufen. Hierbei zeigte sich wieder eine deutliche kognitive Dissonanz seinerseits, denn auch wenn er behautet, bei BAGIDA würden Nazis nicht geduldet, so wurden wieder mehrere bekannte NPD-Funktionäre gesichtet.

Die Auftaktkundgebung fand diesmal wieder auf dem Sendlinger-Tor-Platz statt, der kurze Spaziergang führte unter lautstarker Begleitung von der anderen Straßenseite zum Stachus, und dort gab es eine Abschlusskundgebung. Dabei wurde einiges wirres Zeug geredet, bei einer Rednerin, die bereits mehrmals bei BAGIDA sprach, halfen nur noch Kopfhörer und Slayer auf voller Lautstärke, so schrill kreischte sie. Aber was ein aufrechter deutscher Bagidaist ist, der ist hart im Nehmen. Am Ende wurde noch mit Taschenlampen und Handyleuchten gegen die Islamisierung des Abendlandes gefunzelt und versucht die deutsche Nationalhymne zu singen.

Im Nachhinein kam es leider noch zu kurzzeitigen Festnahmen und Anzeigen durch die Polizei gegen Gegendemonstranten wegen angeblicher Beleidigung.

bagida_23-2-15-01 bagida_23-2-15-02 bagida_23-2-15-03

bagida_23-2-15-04 bagida_23-2-15-05 bagida_23-2-15-06

bagida_23-2-15-07 bagida_23-2-15-08 bagida_23-2-15-09

bagida_23-2-15-10 bagida_23-2-15-11 bagida_23-2-15-12

bagida_23-2-15-13 bagida_23-2-15-14 bagida_23-2-15-15

bagida_23-2-15-16 bagida_23-2-15-17 bagida_23-2-15-18

bagida_23-2-15-19 bagida_23-2-15-20 bagida_23-2-15-21

München, 7. Februar 2015, viele, viele Demonstrationen… (SIKO)

Am Samstag, den 7. Februar 2015, war eine Menge los in München. Sicherheitskonferenz, Demonstration gegen die Siko, Ukrainische Nationalisten, Rußlandtreue Gegendemo, Ukrainischer Motorradkonvoi, Wahnwichtel, Kurden, Rätekommunisten, Nazis, Antifas… Eigentlich für jeden etwas dabei. Man konnte gar nicht alles besuchen, im Folgenden geht es um die drei wichtigsten Veranstaltungen.

Teil 1

Auf dem Stachus trafen sich ab 11 Uhr ukrainische Nationalisten um gegen den russischen Terror zu demonstrieren. Dabei wurden von einer Bühne herab geredet, gebetet und gesungen. Neben vielen ukrainischen Fahnen wehten auch die Fahnen Georgiens. Man gedachte der Opfer des Krieges und Russland war der Böse, die NATO die Befreier. Poroschenko wurde nicht gesehen, wie manche gehofft hatten.

1-ukraine-01 1-ukraine-02 1-ukraine-03

1-ukraine-04 1-ukraine-05 1-ukraine-06

1-ukraine-07 1-ukraine-08 1-ukraine-09

1-ukraine-10 1-ukraine-11 1-ukraine-12

Demgegenüber, neben dem Hotel Anna, fand eine Gegenkundgebung für russischen Nationalismus statt. Da versammelten sich die Antiimperialistische Front, Putinisten, SDAJler und einige sehr bekannte Montagsmahnwachenwichtel. Dort wehten dann die Fahnen Russlands, der Sowjetunion, des Donbass und eine auf dem Kopf stehende Deutschlandfahne (Wahnwichtel). Diesmal waren die Ukraine und die Nato die Bösen und Russland bedroht.

1-russland-01 1-russland-02 1-russland-03

1-russland-04 1-russland-05 1-russland-06

1-russland-07 1-russland-08 1-russland-09

Anfangs bei den Ukrainern, später die ganze Zeit auf der pro-russischen Seite waren auch Mr. Wichtig Ken Jebsen (KenFM) mit Kamerateam und Lea Frings für Russia Today (RT).

ken_und_lea-01 ken_und_lea-02

Teil 2

Am Wochenende fand in München die so genannte Sicherheitskonferenz statt, bei der sich Minister, Staatschefs, Waffenproduzenten und andere treffen, um über die weiteren Kriege in der Welt zu beraten. Auch wenn sie es anders nennen.

Dagegen findet immer Samstags die Demonstration gegen die Siko statt. Von linken Parteien, Gruppierungen, Vereinen und Bündnissen organisiert sind die Teilnehmer natürlich auch traditionell russlandfreundlich.

2-anti-siko-01 2-anti-siko-02 2-anti-siko-03

2-anti-siko-04 2-anti-siko-05 2-anti-siko-06

2-anti-siko-07 2-anti-siko-08 2-anti-siko-09

2-anti-siko-10 2-anti-siko-11 2-anti-siko-12

2-anti-siko-13 2-anti-siko-14 2-anti-siko-15

2-anti-siko-16 2-anti-siko-17 2-anti-siko-18

2-anti-siko-19 2-anti-siko-20 2-anti-siko-21

2-anti-siko-22 2-anti-siko-23 2-anti-siko-24

Sehr witzig war die Partei DIE PARTEI mit ihren Plakaten. Während der Demonstration später riefen sie immer wieder „Lügendemo! Lügendemo!“

2-partei-01 2-partei-02

2-partei-03 2-partei-04

Ein paar total Verrückte waren leider auch dabei. (Oder wie ein Freund aus der ganz linken Ecke sagte: „Für mich sind hier alle verrückt.“)

2-verrueckte-01 2-verrueckte-02 2-verrueckte-03

Auf dem Marienplatz fand ein Programm auf der Bühne statt, gegen 14 Uhr sollte die Demonstration beginnen. Diese kam für den Anfang aber nur um das Eck bis zum Viktualienmarkt, danach stand sie fast über halbe Stunde, da es Auseinandersetzungen mit der Polizei um das Thema Seitentransparente im antikapitalistischen (schwarzen) Block gab. Nach dieser Verzögerung wurde die Route leicht gekürzt. Zwischendurch kann es zur kurzzeitigen Festnahme eine Punks, der angeblich einen Polizisten beleidigt haben soll. Am Ende gab es auch noch mal eine Konfrontation zwischen dem antikapitalistischen Block und der Polizei, da Letztere offensichtlich unbedingt noch ein Seitentransparent als Trophäe mit nach Haus nehmen wollte, was aber misslang. Und als ob das nicht gereicht hätte, wurden wieder mal Genossinnen und Genossen der FDJ verhaftet, mit dem Vorwand des Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole (FDJ-Zeichen).

2-anti-siko-25 2-anti-siko-26 2-anti-siko-27

2-anti-siko-28 2-anti-siko-29 2-anti-siko-30

2-anti-siko-31 2-anti-siko-32 2-anti-siko-33

2-anti-siko-34 2-anti-siko-35 2-anti-siko-36

2-anti-siko-37 2-anti-siko-38 2-anti-siko-39

2-anti-siko-40 2-anti-siko-41 2-anti-siko-42

2-anti-siko-43 2-anti-siko-45 2-anti-siko-46

Witziges Detail am Rande: Die Gegenkundgebung wurde nach der Ansicht einzelner wahnwichtelnden Facebookteilnehmer von den Illuminaten organisiert. Ja, muss man wissen!

2-zzz

Teil 3

Am Abend fand in München Neuperlach noch eine Kundgebung der Nazipartei Die Rechte unter dem Motto „Keine IS-Kopfabschneider auf deutschem Boden – Widerstand jetzt!“ statt. Als Redner traten der Münchner KV-Vorsitzende Philipp Hasselbach und der Aktivist Hartmut Wostupatsch auf. Als ein Teil der Nazis, ganz deutsch, in dem von BIA-Kundgebungen mit Karl Richter bekannten roten japanischen Toyota ankamen, wurde die Einfahrt in ihr Gatter plötzlich von ein paar Antifaschisten blockiert, die zufällig auf der Straße lagen. Es dauerte eine ganze Weile, bis sie den Weg auf die andere Seite fanden, um dort einzufahren.

Der mehrfach vorbestrafte Hasselbach hetzte in seiner langweiligen Rede gegen den Islam und Moslems in Deutschland. Insbesonders witzig war, dass der wegen Volksverhetzung und gefährlicher Körperverletzung verurteilte Nazi-Aktivist schimpfte, dass Ausländer kriminell sind und Volksverhetzung begehen.

Während der ganzen Show hockte einer der Nazis im orangenen Anzug auf dem Boden und hinter ihm stand sein Kamerad mit einem Krummsäbel. Leider wurde auf die Köpfung letztlich verzichtet. Die Schreihälse der Partei redeten und schimpften an das deutsche Volk gerichtet, ihre einzigen Zuhörer waren aber ca. 70 Gegendemonstranten, die der Inhalt gar nicht interessierte und die meistens lauter waren.

3-nazis-01 3-nazis-02 3-nazis-03

3-nazis-04 3-nazis-05

Teil 4

Und sonst so?`“ Die stationäre Versammlung der AnaRKomM dauerte von 11.00 Uhr – 16.00 Uhr, zählte insgesamt drei Teilnehmer und verlief entsprechend störungsfrei.“ (Abendzeitung)

Persönliche Anmerkung zum Thema Ukraine vs. Russland. Ich hatte Abends noch im Freundeskreis eine Diskussion dazu, wer schlimmer ist. Ich halte beide Seiten für nationalistisch und kriegstreibend, sehe aber bei der von der NATO, EU und USA unterstützten Ukraine das Hauptproblem. Ich mag die derzeitige Politik in Russland sowie Putin nicht, aber Fakt ist, dass die Gegner dem Land immer mehr auf die Pelle rücken und das Ziel in der Dominanz gegenüber Russland liegt. Letztlich ist es aber ein Kampf unter kapitalistischen Großmächten. Man kann beide Seiten in einen Sack stecken und drauf hauen, es trifft doch immer den Richtigen.

BAGIDA in München am 2.2.15. – Nachtrag: Repressalien gegen FDJ

Pressemitteilung, Freie Deutsche Jugend – Gruppe München

Am Abend des 02. Februar kam es in München im Anschluss an eine angemeldete Kundgebung gegen die rassistische Sammlungsbewegung „BAGIDA“ zu befremdlichen Szenen. Vier Jugendliche, darunter zwei minderjährige Flüchtlinge aus Westafrika, wurden von der politischen Polizei vorübergehend festgenommen, weil sie ihrer Meinung gegen Rassismus und Faschismus auf Transparenten Ausdruck verliehen hatten.

Nach einer friedlichen Protestkundgebung der „Initiative gegen Bagida“ auf dem Goetheplatz gingen Beamte der Kriminalpolizei kurz nach 20.00 Uhr gegen eine kleine Gruppe von Kundgebungsteilnehmern vor und nahmen vier Personen vorübergehend fest. Der Tatvorwurf bezog sich auf das angebliche „Tragen von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ (§86a StGB). Die Jugendlichen hatten eine rote Fahne, eine Fahne mit dem Symbol der „Freien Deutschen Jugend“ (FDJ) sowie zwei Transparente – ebenfalls mit FDJ-Emblem – mit den Aufschriften „Rassisten sind Schweine“ und „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“ getragen.

Der Zugriff erfolgte, als ein Großteil der Kundgebungsteilnehmer den Platz bereits verlassen hatte. Die Festgenommenen mussten nach eigenen Angaben zunächst für etwa 90 Minuten in der Kälte stehen. Zwei Beteiligte deutscher Staatsbürgerschaft wurden danach zügig wieder entlassen, nicht so zwei junge Westafrikaner, die in München leben und ihr Recht in Anspruch nahmen, gegen Faschismus und Rassisten zu demonstrieren. Sie wurden in die unter Antifaschisten berüchtigte „Ettstraße“ verbracht, wo sie – obwohl minderjährig – ohne Hinzuziehung eines beeidigten Dolmetschers, ohne rechtliche Belehrung und ohne Rechtsbeistand oder gesetzlichen Vertreter von der Kriminalpolizei bis ca. 23.15 Uhr verhört wurden.

Luise, FDJ-Mitglied in München, äußert sich zu den Vorfällen folgendermaßen: „Die Freie Deutsche Jugend wurde während des Faschismus von jugendlichen Flüchtlingen im französischen, britischen und tschechoslowakischen Exil gegründet, nachdem sie dem KZ der Nazis entgangen waren. Ihr Ziel bestand im gemeinsamen Kampf der Jugend gegen Faschismus und Krieg. Dass Mitglieder und Freunde meiner Organisation schon wieder der staatlichen Verfolgung ausgesetzt sind, legt offen, wie weit es um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland bestellt ist. Umso skandalöser ist, dass gestern Nacht auch Menschen rechtswidrig verschleppt und schikaniert wurden, die in Deutschland Schutz gesucht haben. Gegen ein derartiges staatliches Vorgehen erscheint der Mob von ‚PEGIDA‘ oder ‚BAGIDA‘ fast harmlos.“

Nach aktueller Rechtsprechung stellt das Tragen des FDJ-Emblems in Deutschland keinen Straftatbestand dar, wie u.a. im April letzten Jahres das Berliner Amtsgericht Tiergarten urteilte. Die Organisation war 1951 durch die Regierung Adenauer und 1954 durch das Bundesverwaltungsgericht in Westdeutschland verboten worden, weil sie die nicht zugelassene Volksbefragung gegen die Wiederbewaffnung der BRD mit organisierte. Im Osten und nach 1990 für ganz Deutschland blieb die FDJ legal.

„Das Verbot der FDJ wurde kurz nach der Befreiung vom Faschismus von denselben Nazis ausgesprochen, die auch 1933-45 ‚Recht‘ sprachen. Es richtete sich gegen eine Jugendorganisation, die sich gegen die Grundlagen von Nazismus und Krieg wandte“, so Michael von der Münchner FDJ-Gruppe. „Wer heute eine von Naziverbrechern gemachte ‚Rechtsprechung gegen Antifaschisten und Kriegsgegner zur Anwendung bringt, muss sich den Vorwurf der Anwendung terroristischer und antidemokratischer Methoden gefallen lassen. Die Staatsgewalt in Bayern scheint sich wieder als ‚Ordnungszelle des Reiches‘ zu verstehen.“

Die Jugendlichen sehen im Vorgehen der Polizei eine politisch motivierte Einschränkung ihrer Rechte auf Versammlung und Vereinigung sowie freie Meinungsäußerung und meinen im Umgang mit den Flüchtlingen einen Ausdruck von institutionellem Rassismus zu erkennen – dies umso mehr, da zeitgleich Hunderte Rassisten von der Polizei geschützt ihre Ansichten zum Ausdruck bringen konnten.

Sie bitten um Solidaritätsbekundungen mit den Betroffenen an die Mailadresse muenchen@FDJ.de, welche sie entsprechend weitergeben wollen.

IMG_8431

Hintergrundinformationen:

Im Februar 1954 urteilte die Vereinigung Demokratischer Juristen Deutschlands:
„Das Verbot der Freien Deutschen Jugend Westdeutschlands, das die Bundesregierung mit dem Beschluß vom 26. Juni 1951 aussprach […] ist nur ein Fall aus der Fülle der gegen die Rechte der Bürger Westdeutschlands gerichteten Maßnahmen, die die Politik der Eingliederung Westdeutschlands in den nordatlantischen Block nach sich zog. Diese Maßnahmen trugen alle typischen Anzeichen des Rechtsverfalls und der Willkürherrschaft.“

Oberstaatsanwalt Cunnar Herrmann, Hamm (in: StrafRechtsReport 8/2014):
„Das Tragen eines FDJ-Ost-Hemds mit Emblem erfüllt nach meiner persönlichen Rechtsauffassung – keinen Straftatbestand.“

Rechtskräftiger Beschluss des Amtsgerichts Berlin Tiergarten, April 2014 (Aktenzeichen 243 Cs 295/12):
„[…] Nach Auffassung des Gerichts erfüllt das Verhalten der Angeklagten strafbewehrt weder den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a Abs. 1 Nr. 1und Abs.2 in Verbindung mit § 86 Abs.1 Nr.2 StGB noch denjenigen des § 28 des Versammlungsgesetzes. […]“

„[…] Indes wurde die „FDJ der ehemaligen DDR“ als Jugendorganisation der ehemaligen SED, deren Nachfolgepartei „PDS“ ehemals auch im Deutschen Bundestag vertreten war- und damit die von dieser getragenen Kennzeichen -so das Blauhemd mit dem identischen Symbol der aufgehenden Sonne – gerade nicht verboten. Im Gegenteil: der Einigungsvertrag aus dem Jahre 1990 sieht (wenn gleich nicht explizit die vorbezeichnete Organisation erwähnend) vor, dass alle Organisationen der DDR „zugelassen sind“, wenn sich -wie geschehen- diese nach den Bestimmungen des Vereinsgesetzes registrieren lassen. […]“

BAGIDA in München am 2.2.15. Leider.

Es war Montag und wieder BAGIDA in München. Nachdem Mügida aufgegeben hat, war das verblieben, mit deutlich reduzierter Teilnehmerzahl nur noch etwas über 300. Dem gegenüber standen mindestens 600 Antifaschisten.

Der Abend verlief, soweit uns bekannt, friedlich. Der Hauptredner bei Bagida war der islamophobe Michael Stürzenberger, er hat es offensichtlich gar nicht gemerkt, wie man sich auf Seiten der Gegendemonstranten über ihn lustig gemacht hat. So verlas er auf der Abschlusskundgebung eine Liste von Asylbewerberheimen, die gebaut werden sollen in München und fragte jedes Mal: „Wollt ihr das?“ Da aber seine Kameraden zu weit weg stehen mussten, hörte er nur das begeistere „Jaaaaa!“. Stürzenberger glaubte ja auch, auf seine Demonstration gibt es keine Nazis und niemand hat da was gegen Juden. Das aber auch, wie in den vergangenen Wochen schon, verurteilte Rechtsterroristen mitliefen, die am versuchten Anschlag auf die Baustelle der Münchner Synagoge beteiligt waren, das scheint ihm noch niemand gesteckt zu haben.

Ein weiterer Redner war Alfred Röck, der als SPD-Mitglied vorgestellt wurde. (Was da wohl die SPD dazu sagt?) Röck redete allerdings derart viel wirres Zeug von Geburtenstatistik und Rinderzucht pro Hektar, dass man da gar nicht weiter drauf eingehen muss. Außerdem sprach eine junge Frau ganz spontan, die extra 150km angereist ist, um sich darüber bitterlich zu beschweren, dass in ihrer Heimatstadt Bagida als Nazis bezeichnet werden. Ja was sollen wir dazu sagen. Wenn die Nazis nicht wollen, dass sie Nazis genannt werden, dann sollen sie sich halt nicht wie Nazis verhalten!

Die Auftaktkundgebung von Bagida war am Goetheplatz, dort kam es mehrfach zu massiven Behinderungen der Presse durch Ordner. Dann lief der Zug über die Lindwurmstraße bis zu Poccisstraße und dort fand die Abschlusskundgebung statt, bei der die Lautsprecher und Redner 50 Meter von dem Rest entfernt standen, weil man sich falsch aufgestellt hatte. Tja, so ein Pech… Aus den Seitenstraßen und auch aus Fenstern der Häuser höre man immer wieder Antifaschisten, während der Demozug rief „Wir sind das Volk.“

Stürzenberger will das jetzt jede Woche durchziehen. Wir können gerne darauf verzichten.

[UPDATE]
Wie den Kommentaren zu entnehmen ist, wurde uns von Florian Ritter, Abgeordneter im Bayerischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion, mitgeteilt, dass Alfred Röck seit 10 Jahren NICHT mehr Mitglied der SPD ist. Michael Stürzenberger hat also gelogen.

IMG_8404a

IMG_8599 IMG_8593 IMG_8591

IMG_8584 IMG_8579 IMG_8550

IMG_8556 IMG_8557 IMG_8573

IMG_8577 IMG_8578 IMG_8548

IMG_8545 IMG_8544 IMG_8543

IMG_8540 IMG_8534 IMG_8495

IMG_8499 IMG_8508 IMG_8511

IMG_8514 IMG_8533 IMG_8494

IMG_8484 IMG_8473 IMG_8466

IMG_8462 IMG_8453 IMG_8437

IMG_8440 IMG_8442 IMG_8443

IMG_8445 IMG_8448 IMG_8434

IMG_8424 IMG_8416 IMG_8410

Bagida in München

München erlebte an diesem Montag einen der größten Naziaufmärsche seit langem. Und sage keiner, das wären keine Nazis gewesen, ich habe sie gesehen! Der bayrische Ableger von Pegida, Bagida, rief in der bayrischen Landeshauptstadt zu einem „Spaziergang“ gegen die Islamisierung des Abendlandes auf. Bereits am späten Nachmittag begann die Polizei mit einer weiträumigen Absperrung des Gebietes.

nobagida_01 nobagida_02 nobagida_03

nobagida_04 nobagida_05

Gegen Bagida standen über 20.000 Münchnerinnen und Münchner, die ein deutliches Zeichen gegen Pegida & Co setzten. Sie veranstalteten ab 17.30 Uhr eine Kundgebung am Sendlinger Tor. Auf der Bühne sprachen unter Anderem der Oberbürgermeister Dieter Reiter und das CSU-Stadtratsmitglied und Vorstandsmitglied der Israelitischen Kultusgemeinde München, Marian Offmann. Außerdem gab es einige musikalische Beiträge.

nobagida_06 nobagida_07 nobagida_08

Die Veranstaltung der Bagida begann 18.30 Uhr, gekommen waren ca. 800 Personen, die Angst vor dieser herbeigeredeten Islamisierung haben. Zu hören war von ihnen fast nichts, denn die Gegenseite war definitiv lauter.

nobagida_09 nobagida_10 nobagida_11

nobagida_12 nobagida_13 nobagida_14

nobagida_15 nobagida_16 nobagida_17

nobagida_18 nobagida_19 nobagida_20

nobagida_21 nobagida_22

19.00 Uhr begann ihr Spaziergang, der 600 Meter vom Sendlinger Tor-Platz bis zum Stachus führen sollte. Das ging auch ziemlich zügig, dabei säumten allerdings tausende Begida-Gegner die Straße. Aber kurz vor dem Ziel, nach 15 Minuten, war dann Schluss. Es ging einfach nicht weiter.

nobagida_23 nobagida_25 nobagida_24

nobagida_26 nobagida_27

Und so mussten die armen Gestalten fast eine Stunde aushalten, bis sie dann von der Polizei durch die Unterführung am Stachus hinweg begleitet wurden.

nobagida_28 nobagida_29 nobagida_30

nobagida_31 nobagida_32 nobagida_33

nobagida_34 nobagida_35 nobagida_36

nobagida_37 nobagida_38 nobagida_39

Auf der Route gab es einige kleinere Rangelein zwischen Polizei und Antifaschisten. Am Ziel wollte die Polizei dann unbedingt ein paar Transparente einkassieren und ging dabei ziemlich brutal mit Schlägen und Pfefferspray vor.

Jetzt mögen sich die paar hundert Bagida-Fritze zwar feiern, aber letztlich war es doch so, dass München ihnen sehr laut und deutlich gezeigt hat, dass die Stadt bunt ist und man solche Leute hier nicht haben will.

In den weitläufigen Unterführungen unter dem Hauptbahnhof kam es später noch zu einem Angriff von mehreren Dutzend Nazis auf eine Gruppe Antifaschisten, die auf dem Weg zu U-Bahn waren.

nobagida_40