Naziaufmarsch Plauen 1. Mai 2016

Naziaufmarsch Plauen 1. Mai 2016

Für den 1. Mai hatten rechtsradikale Organisationen zu einem Aufmarsch in Plauen aufgerufen. Bereits im Vorfeld wurde befürchtet, dass das einerseits der größte Naziaufmarsch für dieses Jahr werden könnte, und zum anderen, dass es zu einer Eskalation kommt.

Gegen 9 Uhr sammelte sich das antifaschistische Bündnis Time To Act in der Nähe des Bahnhofs. Insgesamt kamen ca. 400-500 Antifaschist_innen.

Ab 10 Uhr trafen auch die ersten Nazis ein, die sich direkt vor dem Bahnhof sammelten. Schon da kam es zu Bedrohungen von Journalisten.

Vom Time To Act Bündnis gab es einen kleineren Ausbruchsversuch, so das 30 Person eine Kreuzung blockierten. Ihnen wurde von der Polizei angeboten, eine Spontandemo anzumelden, was diese auch wahrnahmen, damit war allerdings die Kreuzung wieder frei.

Die Nazis wollten 11 Uhr beginnen, es fehlten aber noch einige erwartete Gruppen. Wenige Minuten vor 11 kam eine „antikapitalistische“ Nazidemo dazu, die bayrischen Nazi, darunter bekannte Gesichter aus München, die man auch öfters bei Pegida sieht, kamen eine knappe Stunde später an. 11:30 Uhr lief die Nazidemo los, zum Start über eine Fahne der EU. Weite Teile der Strecke war diese Demo ungestört, erst in der Karlsstraße kam es zu einer Blockade, die aber geräumt wurde.

Antifaschistischen Gegenprotest gab es nur wenig. Zwar standen immer wieder laute Gruppen an der Strecke, bis auf den einen Blockadeversuch gab es aber keine weiteren Aktionen.

Aber immerhin, sogar die CDU stellte sich mit einem „Nazis raus!“-Transparent an die Strecke.

In der Jößnitzer Straße (Höhe 40) war dann erst mal Schluss, weil im hinteren Bereich der Nazidemo jemand von einem Gegenstand getroffen wurde. Dort standen sie dann fast eine halbe Stunde. Anscheinend wollte die Polizei die Naziroute verkürzen, damit waren diese aber nicht einverstanden. Schließlich lösten sie ihre Demo auf. Dann kam es zur Eskalation. Nazis versuchten auszubrechen, in mehrere Richtungen, auch zum Gegenprotest, wurden aber durch massiven Pfeffersprayeinsatz und schließlich auch dem Einsatz von Wasserwerfern zurückgehalten. Die Wasserwerfer drängten sie wieder zurück. Von den Nazis wurde mit Flaschen und Fahnenstangen geworfen, sogar eine Sitzblockade wurde probiert, aber der Wasserdruck war stärker. Eine ganze Menge Nazis haben geheult. Am Rande wurde eine Frau von einem Stativ durch einen Nazi geschlagen, sie ging sofort bewusstlos zu Boden.

Die Straßenschlacht dauerte über 10 Minuten, danach beruhigte sich die Lage wieder. Die Nazis konnten bei der Polizei, die sie vorher noch angegangen waren, eine Spontandemo anmelden, diese lief, diesmal in einem Wanderkessel, fast dieselbe Strecke zum Bahnhof zurück. Inzwischen scheute man sich auch nicht mehr, Parolen wie „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“, „Ruhm und Ehre der deutschen Nation!“ und „Nie wieder Israel“ zu rufen.

Am Bahnhof gab es eine Abschlusskundgebung, unter anderem mit einem „Redner aus dem besetzten Südtirol“ (O-Ton). Am Ende beschwerte sich noch einer der Organisatoren bitte über die „Scheinkameraden“, die die „nationale Solidarität“ vermissen ließen. Gegen 15:30 Uhr war endlich Schluss.

In den folgenden Fotos möchte ich vor allem die Symbolik der Nazis zeigen, sowie einige Bilder von der Demonstration und den Ausschreitungen.

MLPD Dresden – Offener Brief an den DGB

Es ist eine alljährliche Diskussion in Dresden, die Teilnahme der MLPD an der Kundgebung des DGB zum ersten Mai. Bisher immer auf den Schlossplatz, 2015 dann vor dem Gewerkschaftshaus, also aus der unmittelbaren Innenstadt heraus.

Wer mich kennt, weiß, dass ich ein sehr gespaltenes Verhältnis zu der MLPD habe. Was aber gar nicht geht, die Teilnahme dieser Partei an der Kundgebung zum 1. Mai mit der Polizei zu verhindern. Das ist vom DGB höchst unsolidarisch.

Offener Brief an den DGB und seine Einzelgewerkschaften in der Region Dresden/Oberelbe zu der Ausgrenzung der MLPD am 1. Mai 2015

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der diesjährige 1. Mai war bundesweit ein erfolgreicher Tag, der die gewerkschaftlichen, sozialen und politischen Positionen der Arbeiterbewegung und vieler fortschrittlicher Menschen lebendig zum Ausdruck gebracht hat. Es wurde deutlich, dass viele Menschen sich Gedanken machen über einen grundsätzlichen Ausweg aus kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung. Er brachte zum Ausdruck, dass drängende Fragen prinzipiell geklärt werden müssen.

Wir wenden uns an Euch, weil der Ungeist der Ausgrenzung gegenüber revolutionären Kräften in der gewerkschaftlichen Bewegung in Dresden endlich überwunden werden muss!

Die Verlagerung der Mai-Kundgebung vom Schlossplatz auf den Schützenplatz vor das Volkshaus wurde zum Anlass genommen, uns – der MLPD – den seit vielen Jahren durchgeführten Stand zu verbieten. Veranlasst durch André Schnabel, DGB-Regionalvorsitzender, erzwang die Polizei die Räumung eines Informationsstandes der MLPD gegen den Protest vieler umstehender Kollegen. Für die uns entgegengebrachte Unterstützung – auch von Kollegen, die uns politisch nicht nahe stehen – bedanken wir uns. Begleitet wurde dieses Vorgehen durch aggressives und bedrohliches Auftreten einiger hauptamtlicher Sekretäre der IG Metall.

Dabei gehört die MLPD schon seit Jahrzehnten zu den verlässlichen und aktiven Trägern des 1. Mai. Der 1. Mai hat seine Wurzeln in der sozialistischen Arbeiterbewegung und ist inzwischen der Tag der gesamten Arbeiter-, Jugend- und Frauenbewegung. Er darf nicht von einzelnen gewerkschaftlichen Funktionären instrumentalisiert werden. Karl Marx schrieb bereits 1866: „Die einzige gesellschaftliche Macht der Arbeiter ist ihre Zahl. Diese Macht der Zahl wird jedoch durch ihre Uneinigkeit gebrochen.“ Als grundsätzliche Lehre aus dem Faschismus wurde in Deutschland nach dem II. Weltkrieg der Weg der Einheitsgewerkschaft eingeschlagen, in der christliche, sozialdemokratische, kommunistische und parteilose Arbeiter gleichermaßen ihren Platz haben. Für uns ist keine Frage: jede Partei, die innerhalb der Arbeiterbewegung tätig ist, kann ihre Ziele auf gewerkschaftlichen Kundgebungen darstellen und für sich werben.

Die Polizei zu rufen und offenbar unliebsame Positionen und Personen administrativ auszuschliessen ist ein nie dagewesener Tabubruch.

Die antikommunistische Ausgrenzung ist ein Relikt des kalten Krieges und hat in der Gewerkschaftsbewegung schon genug Schaden angerichtet. In seinem Antrag vom 16. März 2012 hatte der GEW Hauptvorstand stellvertretend für die große Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder festgestellt: „Radikalenerlass und Unvereinbarkeitsbeschlüsse waren falsch… Die GEW bedauert die sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlüsse und bittet die davon Betroffenen um Entschuldigung.“

Wer hat in Dresden ein Interesse daran 3 Jahre nach dieser wichtigen Selbstkritik in der Gewerkschaftsbewegung, das Rad zurück zu drehen? Es sind Wenige, die allerdings über einige publizistische und organisatorische Mittel verfügen um der Bündnisarbeit einen antikommunistischen Mainstream aufzuzwingen. Sie missbrauchen diese Mittel und ihre Position, die die gewerkschaftliche Basis ihnen zur Verfügung stellt für ihre Ausgrenzungspolitik.

Ihre Begründung dafür ist, dass sie sich uns gegenüber nicht rechtfertigen müssen und mit uns darüber nicht diskutieren. So einfach dürfen wir es ihnen nicht machen.

Es ist im Interesse aller Gewerkschaften, aller fortschrittlichen Menschen und der Bündnisarbeit zur Organisierung eines wirksamen Protests und Widerstands in Dresden, dass eine solidarische und weltanschaulich offene Kultur verwirklicht wird.

Lasst uns darüber beraten, wie diese Kultur gemeinsam durchgesetzt werden kann. Ein erster – auch notwendiger Schritt – wäre sicherlich die Einladung eines Vertreters der MLPD zur gemeinsamen Auswertung des 1. Mai, die der DGB und Vertreter der Einzelgewerkschaften am 11. Juni vornimmt. Wir sind dazu bereit!

Mit solidarischen Grüßen

Kreis Dresden der MLPD
i.A. Bernd Blickle

1. Mai 2014 in München

Ich besuchte heute die Demonstration und Kundgebung anlässlich des 1. Mai in München.

Die Demonstrationsteilnehmer versammelten sich am Gewerkschaftshaus in der Schwanthalerstr. 64, dort gab es einige Reden und eine Trommelgruppe heizte ordentlich ein.

Die anschließende Demonstration führte durch die Innenstadt zum Marienplatz, Teilnehmer ware von verschiedenen Organisationen und Gewerkschaften vertreten, darunter der Arbeiterbund zum Wiederaufbau der KPD mit einem besonders großen und schönem Transparent, die DKP und MLPD und einige mehr. Zwischendurch kam man an einer kleineren Kundgebung der FAU München vorbei.

Auf dem Marienplatz fand die Abschlusskundgebung der Gewerkschaften statt. Dabei sprachen Simone Burger vom DGB München und Michael Vassiliadis Vorsitzender der IG BCE.

Ab 12 Uhr gab es noch ein „Familienfest“.

Mehr gibt es leider nicht zu berichten.

Siehe auch: „Heraus zum 1. Mai“ bei EMAZ.

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Aufruf des [3A] * Revolutionäres Bündnis
für einen revolutionären 1. Mai 2014

Revolutionärer 1. Mai

ÜBERALL IST WIDERSTAND? DEUTSCHLAND ZUM GEFAHRENGEBIET MACHEN

 

Heraus zum 1. Mai – Tag der Arbeit und Kampftag der Arbeiterbewegung und der internationalen Solidarität!

Überall ist Unterdrückung!

 

Es ist schon längst kein Geheimnis mehr: die Welt ist im Umbruch.

 

Überall auf der Welt beginnen die Menschen sich zu erheben, stehen auf für Gleichheit , kämpfen gegen Regierungen, die noch nie das vertraten,was die Völker wollen.

 

Der arabische Frühling 2011 zeigte: es bewegt sich etwas, und den Regierungschefs, den Großunternehmern und Bankiers wird es von Monat zu Monat unwohler auf ihren Chefsesseln:

 

in Syrien tobt ein Stellvertreterkrieg der imperialistischen Machtblöcke, im Irak und Afghanistan herrscht Verwüstung nach dem angeblichen Abzug der NATO-Truppen und in der Türkei ziehen Hunderttausende Menschen auf den Taksim-Platz, um gegen das Erdogan-Regime anzukämpfen.

 

Die Ukraine ist in aller Munde, doch alle sehen nur zu, wie dort mit Hilfe faschistischer Kräfte ein Putsch vonstatten geht und eine korrupte Regierung durch die nächste abgelöst wird.

 

Mehr und mehr wird den Menschen überall auf der Welt bewusst, dass Ungleichheit und Unmenschlichkeit herrschen, dass Kriege toben und Menschenleben nichts wert sind im Vergleich zu den Profitinteressen der Herrschenden. Egal in welchem Teil der Erde: entweder wurde dort bereits ein offener Krieg initiiert, oder eine der imperialistischen Großmächte hat dort zumindest seine Truppen stationiert um dort ihren Burgfriedenzu schaffen.

 

Parallel dazu baut Deutschland seine Vormachtstellung weiter aus und unterwirft sich Europa, während Elend und Arbeitslosigkeit auch in Deutschland immer weiter in die Höhe steigen. Auch die neue große Koalition wird die Situation in Deutschland nicht verbessern.

 

Wohnungsknappheit, Hetze gegen Flüchtlinge, sowie Repressionen gegen alle, die sich diesem System in den Weg stellen, werden zunehmen.

 

Überall ist Widerstand!

 

Noch haben sich nicht alle einschüchtern lassen! Die Freiheitskämpfe im nahen Osten, vor allem rund um das Autonomiegebiet Rojava der Kurden in Syrien, und überall sonst auf der Welt sind in vollem Gange.

 

Niemand hat vor, die Hoffnung aufzugeben, stillschweigend zu ertragen, wie Menschen immer weiter eingeschränkt und stumm gemacht werden!

 

Niemand hat mehr Lust, vorgeschrieben zu bekommen, Überstunden zu machen und dabei zusehen zu müssen, wie mensch die eigene Familie wegen gedrückten Löhnen nicht mehr ernähren kann. Die Zahl der Flüchtlingsproteste wird steigen in Deutschland, wie auch in ganz Europa. Die Erklärung einiger Teile Hamburgs zum Gefahrengebiet durch die Polizei war erst der Anfang und ist ein Zeichen dafür, dass die Drahtzieher der deutschen Politik auch gemerkt haben, dass sie langsam ins Wanken geraten. Auch in den Betrieben wird Mut gefasst und der Mund aufgemacht, Werksschließungen wie bei Opel in Bochum werden nicht mehr protestlos hingenommen!

 

Wir werden nicht länger schweigen und der schamlosen Schweinerei, die von einer Hand voll Politikern und Wirtschaftsbossen angerichtet wird, zusehen! Unsere Aufgabe ist es ihnen zeigen, dass es auch in Deutschland kein ruhiges Hinterland mehr gibt, wo die herrschende Klasse machen kann, was sie will!

 

Darum gehen wir am 1. Mai gegen alle Ungerechtigkeit, Unterdrückung und Ausbeutung auf die Straße und erheben unsere Stimmen, schwenken unsere Fahnen, gegen ein System, das auf Sand gebaut ist!

PS: In München wird es nicht so revolutionär, aber da gibt es auch eine Demonstration.