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Ach ja: Freital ist Scheiße!
Irgendwie schon angekommen
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Ach ja: Freital ist Scheiße!
Tiere im Zirkus sind Tierquälerei und kein Vergnügen!
Tyke – Der letzte Auftritt – Die Dokumentation (HD… – MyVideo
Ich habe mir PEGIDA heute mal an seinem Ursprungsort angeschaut, in Dresden. Es waren ca. 900 Idioten versammelt, wobei der Altersdurchschnitt über 40 liegen dürfte und alles vom Nazi bis zum Spießbürger vertreten war. Ein widerlicher Auflauf. In den Reden gab es die übliche Hetze gegen Migranten und Asylbewerber. Der „Spaziergang“ selber war auch nicht groß, er ging vom Schlossplatz über die Albertbrücke zum goldenen Reiter und über die Carolabrücke und unterhalb der Brühlischen Terrasse wieder zurück. Widerstand gegen Pegida gab es aus unserer Sicht keinen. Gar keinen. Was ziemlich traurig ist für Dresden, dass man die so anstandslos ziehen lässt.
Es ist eine alljährliche Diskussion in Dresden, die Teilnahme der MLPD an der Kundgebung des DGB zum ersten Mai. Bisher immer auf den Schlossplatz, 2015 dann vor dem Gewerkschaftshaus, also aus der unmittelbaren Innenstadt heraus.
Wer mich kennt, weiß, dass ich ein sehr gespaltenes Verhältnis zu der MLPD habe. Was aber gar nicht geht, die Teilnahme dieser Partei an der Kundgebung zum 1. Mai mit der Polizei zu verhindern. Das ist vom DGB höchst unsolidarisch.
Offener Brief an den DGB und seine Einzelgewerkschaften in der Region Dresden/Oberelbe zu der Ausgrenzung der MLPD am 1. Mai 2015
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der diesjährige 1. Mai war bundesweit ein erfolgreicher Tag, der die gewerkschaftlichen, sozialen und politischen Positionen der Arbeiterbewegung und vieler fortschrittlicher Menschen lebendig zum Ausdruck gebracht hat. Es wurde deutlich, dass viele Menschen sich Gedanken machen über einen grundsätzlichen Ausweg aus kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung. Er brachte zum Ausdruck, dass drängende Fragen prinzipiell geklärt werden müssen.
Wir wenden uns an Euch, weil der Ungeist der Ausgrenzung gegenüber revolutionären Kräften in der gewerkschaftlichen Bewegung in Dresden endlich überwunden werden muss!
Die Verlagerung der Mai-Kundgebung vom Schlossplatz auf den Schützenplatz vor das Volkshaus wurde zum Anlass genommen, uns – der MLPD – den seit vielen Jahren durchgeführten Stand zu verbieten. Veranlasst durch André Schnabel, DGB-Regionalvorsitzender, erzwang die Polizei die Räumung eines Informationsstandes der MLPD gegen den Protest vieler umstehender Kollegen. Für die uns entgegengebrachte Unterstützung – auch von Kollegen, die uns politisch nicht nahe stehen – bedanken wir uns. Begleitet wurde dieses Vorgehen durch aggressives und bedrohliches Auftreten einiger hauptamtlicher Sekretäre der IG Metall.
Dabei gehört die MLPD schon seit Jahrzehnten zu den verlässlichen und aktiven Trägern des 1. Mai. Der 1. Mai hat seine Wurzeln in der sozialistischen Arbeiterbewegung und ist inzwischen der Tag der gesamten Arbeiter-, Jugend- und Frauenbewegung. Er darf nicht von einzelnen gewerkschaftlichen Funktionären instrumentalisiert werden. Karl Marx schrieb bereits 1866: „Die einzige gesellschaftliche Macht der Arbeiter ist ihre Zahl. Diese Macht der Zahl wird jedoch durch ihre Uneinigkeit gebrochen.“ Als grundsätzliche Lehre aus dem Faschismus wurde in Deutschland nach dem II. Weltkrieg der Weg der Einheitsgewerkschaft eingeschlagen, in der christliche, sozialdemokratische, kommunistische und parteilose Arbeiter gleichermaßen ihren Platz haben. Für uns ist keine Frage: jede Partei, die innerhalb der Arbeiterbewegung tätig ist, kann ihre Ziele auf gewerkschaftlichen Kundgebungen darstellen und für sich werben.
Die Polizei zu rufen und offenbar unliebsame Positionen und Personen administrativ auszuschliessen ist ein nie dagewesener Tabubruch.
Die antikommunistische Ausgrenzung ist ein Relikt des kalten Krieges und hat in der Gewerkschaftsbewegung schon genug Schaden angerichtet. In seinem Antrag vom 16. März 2012 hatte der GEW Hauptvorstand stellvertretend für die große Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder festgestellt: „Radikalenerlass und Unvereinbarkeitsbeschlüsse waren falsch… Die GEW bedauert die sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlüsse und bittet die davon Betroffenen um Entschuldigung.“
Wer hat in Dresden ein Interesse daran 3 Jahre nach dieser wichtigen Selbstkritik in der Gewerkschaftsbewegung, das Rad zurück zu drehen? Es sind Wenige, die allerdings über einige publizistische und organisatorische Mittel verfügen um der Bündnisarbeit einen antikommunistischen Mainstream aufzuzwingen. Sie missbrauchen diese Mittel und ihre Position, die die gewerkschaftliche Basis ihnen zur Verfügung stellt für ihre Ausgrenzungspolitik.
Ihre Begründung dafür ist, dass sie sich uns gegenüber nicht rechtfertigen müssen und mit uns darüber nicht diskutieren. So einfach dürfen wir es ihnen nicht machen.
Es ist im Interesse aller Gewerkschaften, aller fortschrittlichen Menschen und der Bündnisarbeit zur Organisierung eines wirksamen Protests und Widerstands in Dresden, dass eine solidarische und weltanschaulich offene Kultur verwirklicht wird.
Lasst uns darüber beraten, wie diese Kultur gemeinsam durchgesetzt werden kann. Ein erster – auch notwendiger Schritt – wäre sicherlich die Einladung eines Vertreters der MLPD zur gemeinsamen Auswertung des 1. Mai, die der DGB und Vertreter der Einzelgewerkschaften am 11. Juni vornimmt. Wir sind dazu bereit!
Mit solidarischen Grüßen
Kreis Dresden der MLPD
i.A. Bernd Blickle
Ein kleiner Rückblick auf den G7-Gipfel von Gipfeldoku.
Mehr wird es im kommenden Dokumentarfilm geben.
In diesem Artikel möchte ich von den Tagen aus der persönlichen Sicht berichten und am Ende ein Fazit ziehen.
Es waren ein paar anstrengende Tage in den Alpen beim G7-Gipfel bzw. den Protesten dagegen. Wobei wir als Journalisten eindeutig den größeren Komfort hatten. Kostenlose Essen und Getränke im Pressezentrum (Frühstück, Mittag, Abendessen…), sogar ein Biergarten, ganz wichtig: ein Dach über den Kopf, schnelles Internet… Und mit dem Akkreditierungsausweis unterwegs auch fast keine Probleme mit Polizeisperren.
Wir waren eine Gruppe von erst drei, später vier freien Journalisten. Unsere Unterkunft lag in Mittenwald, also knapp 20 km von Garmisch entfernt. Fast die komplette B2 zwischen Garmisch und Mittenwald war von Hamburger Gittern gesäumt. 15 Kilometer!
Am Freitag kamen wir an. Kaum hatten wir die Sachen abgelegt, hieß es über Twitter: Demonstration Garmisch. Also wieder rein ins Auto, auf nach Garmisch, die Demonstration suchen und arbeiten. Das war die Demonstration vor dem George C. Marshall Europäisches Zentrum für Sicherheitsstudien. Bei der Gelegenheit bekamen wir auch das Camp zum ersten Mal zu sehen. Fotografieren war darin allerdings verboten, das wurde im Campplenum festgelegt.
Wieder zurück in Mittenwald konnten wir etwas ausruhen und ein paar Einkäufe erledigen. Vor allem Getränke. Trinken war das absolut Wichtigste bei Außentemperaturen von über 25 Grad im Schatten.
Abends saßen wir in einer Pizzeria, wir hatten gerade mit Essen angefangen, da kam die Meldung: Demonstration in Garmisch. Essen rein, Rechnung her, rein ins Auto und ab geht’s. Gut wie wir waren begann die kurdische Demonstration gerade, Anlass war die Wahl in der Türkei und die Explosion mit mindestens zwei Toten bei einer Kundgebung der Halkların Demokratik Partisi.
Das Material musste noch danach bearbeitet werden, so dass wir in der Nacht eher wenig schlaf bekamen, denn am Samstag war die Großdemonstration in Garmisch geplant.
Bei dieser Großdemonstration hatten wir als Journalisten meistens relativ gute Bewegungsfreiheit, auch wenn wir immer mal wieder von der Polizei angepöbelt wurden. „Entweder sie laufen jetzt außen oder innen.“ Ja wie denn, wenn zwei Reihen Polizei am Straßenrand mitlaufen und die innere Reihe schon mit den Seitentransparenten „kuschelt“? Als es dann krachte, weil die Polizei in die Zwischenkundgebung reinprügelte und sprayte, war es auch für uns besonders schwierig. Einerseits müssen wir natürlich an das Geschehen ran, anderseits fühlt sich dann mancher Polizist behindert. Dabei kam es auch zu der dokumentierten Aussage: „Wenn ihr uns stört, endet eure Pressefreiheit hier.“ (Im Video bei 0:47) Dazu die durch die Luft schwebenden Reste von Pfefferspray. Einige Journalisten hatten nicht umsonst eine Gasmaske auf.
Der Samstag endete in wolkenbruchartigen Unwettern, abends wurden wieder die Nacharbeiten erledigt, Bilder sichten, Videos schneiden, Artikel schreiben, hochladen, etc.
Sonntag fand der Sternmarsch statt. Also auch wieder sehr früh aufstehen. Unsere Gruppe teilte sich auf und es ging richtig in die Berge. Wir standen unterwegs in Kontakt, so dass wie später wieder zusammenfinden konnten. Es war verdammt warm und wenn man dann noch Material mitschleppt, hält sich der Spaß in Grenzen. Vor allem für die Fernsehteams, die schwere Kameras und Stative den Berg hochbuckelten.
Ich hatte ja darüber berichtet, nachdem klar war, dass oben am Zaun nichts mehr passieren würde, lief ein Teil der Journalisten wieder ins Tal.
Kaum in Garmisch, noch schnell zur nächsten Demonstration. Diese endete am Camp und damit war für uns auch Feierabend, zumindest was die Außenarbeit betraf.
Bis spät abends saßen wir im Pressezentrum in einer größeren Gruppe zusammen. Da wurde viel gelacht, Erfahrungen ausgetauscht, über gewisse „Kollegen“ gelästert ;), sich gegenseitig geholfen und vor allem entspannt. Obwohl ich mein eigenes MacBook nicht dabeihatte, konnte ich mit Hilfe der Technik vor Ort und der Kollegen meine Fotos sortieren und den Bericht für mein Blog schreiben.
Am Montag sind wir wieder beizeiten aufgestanden, um die Abschlusskundgebung in Garmisch noch zu dokumentieren. Genützt hat es leider nichts, denn erst standen wir in Mittenwald, und dann war kurz danach, an der Zufahrtsstraße zum Schloss Elmau, auch für uns Schluss. Wir fuhren dann über Österreich nach Garmisch, aber da war dann schon alles vorbei.
Dafür sahen wir wieder, wie schon die vorangegangenen Tage, Unmengen an Polizei. Es war fast unmöglich ein Foto zu machen, ohne ein Polizeiauto vor die Linse zu bekommen. Der Aufwand war wirklich gigantisch. (Fotos von verschiedenen Tagen.)
Nachdem wir später noch eine Kollegen in Garmisch abgeholt hatten, ging es wieder heim und Abends waren wir wieder in München.
Bleibt nur die Frage, was haben die Proteste gegen den G7-Gipfel gebracht? Das vorher von Politik und Polizei konstruierte Gewaltszenario gab es nicht. Weder in München noch in Garmisch. Auf einem Demonstranten kamen fünf Polizisten. Hätte die Polizei am Samstag nicht selber noch für Randale gesorgt, wäre gar nichts passiert. Die Angst, die in Garmisch verbreitet wurde, war unbegründet. Man sah es auch an den Garmischer Geschäften, nur ganz wenige hatten ihre Schaufenster mit Holzplatten gesichert. Die Bürger waren alle recht entspannt und dafür sehr interessiert an den Demonstrationen.
Und das politische Ergebnis? Die Proteste sind nächste Woche schon wieder vergessen. Und die Ergebnisse des Gipfels… Welche Ergebnisse? Was außer schönen Bildern mit einem lässigen Obama und bayrischen Trachten hat es denn gegeben? Ach ja, Klimaschutz. Wie Merkel sagte: „Die G7-Länder werden solche Verpflichtungen abgeben.“ Also nicht: Die Staaten verpflichten sich sondern die Staaten wollen sich verpflichten. Das ist genau nichts. Alles nur schwammige Versprechungen, die in paar Tagen wieder vergessen sind. Das kapitalistische System läuft ja gut, wie es läuft. Warum sollten 7 Staatschef, die sich anmaßen, für 7 Milliarden Menschen zu sprechen, etwas daran ändern wollen, was wirklich etwas ändern würde?
Heute fand rund um Schloss Elmau, dem Tagungsort des G7-Gipfels, der Sternmarsch statt. Schon früh Morgens fuhren unendliche Kolonnen von Polizeifahrzeugen durch den Nebel.
Für den Sternmarsch gab es verschiedene Startpunkte, ich bin ab Bahnhof Garmisch mitgelaufen.
Vorbei an der Grossen Olympiaschanze teilte sich unser Zug auf, der Teil, in dem ich war, wollte über Wamberg auf den Berg. Kurz darauf erfolgte eine Polizeikontrolle. Auflagen wurden den Teilnehmern bekannt gemacht, es durften keine Utensilien für Camping sowie keine Seile oder Schloesser mitgeführt werden. An einer Engstelle des Weges wollte die Polizei genau kontrollieren, in dem jeder nur einzeln durch dürfte, das wurde nach kurzer Zeit durchbrochen und alle wanderten weiter.
Schon der erste Anstieg hatte es in sich. In Wamberg wartete die Bergwacht Bayern und verteilte Wasser. Das wurde begeistert angenommen.
Nach der Pause ging es weiter, einen recht steilen Anstieg hoch, vorne und hinten von Polizei begleitetet. An einer Kreuzung war jedoch Schluss. Da standen quer über den Weg wie Reihen Polizei in voller Montur und mit Helm.
Nach einer Beratung wurde dann beschlossen, den anderen Weg zu nehmen, den ging es eine Weile bergab, dann war jedoch auch Schluss und wir standen alle vor dem berüchtigten Zaun. Wir trafen dort auch auf eine andere Gruppe, die eine Alternativroute genommen hatte. Es ging also nichts mehr weiter. Dafür bemühte sich die Polizei redlich, die Natur zu schützen und verteilte Platzverweise für den Wald.
Wir, also mehrere Fotografen, entschlossen uns wieder nach Garmisch zu laufen. In Garmisch ging es gleich weiter zur nächsten Demonstration. Diese kam aus dem Camp und wollte zu Gefangenensammelstelle. Die Polizei wollte das allerdings nicht und blockierte den Weg. Nach eine stationären Kundgebung lief die Demonstration zum Camp zurück. Dort bedankte sich die Polizei für die gute Zusammenarbeit und dass alles friedlich geblieben ist, was mit einem begeisterten „HEUCHLER! HEUCHLER! HEUCHLER!“ Aus der Demonstration quittiert wurde.
In Garmisch fand am heutigen Samstag die große Protestdemonstration gegen den G7-Gipfel in Schloss Elmau statt. Bereits auf dem Weg nach Garmisch konnten wir die im Wald versteckten Wasserwerfer betrachten. Diese sollten auch den Rest des Tages dort bleiben.
Die Bewohner des Protestcamp liefen geschlossen zur Auftaktkundgebung. Dabei wurden sie von der Polizei begleitet, die zu dem Zeitpunkt noch eine Deeskalationsstrategie fuhr. So wurde nach der Aufforderung durch die Demoleitung auf dem führenden Polizeifahrzeug die Kamera eingefahren.
Die Auftaktkundgebung selber fand in direkter Nähe zum Bahnhof statt. Von zwei Bühnen kamen Livemusik und Reden. Auf Grund der Wärme suchten viele Teilnehmer die schattigen Stellen an den Häusern aus.
Die Demonstration sollte 14 Uhr starten. Es dauerte dann aber eine Stunde, bis es wirklich losging. Da kamen wieder die bayrischen Eigenarten zum tragen. Seitentransparente durften nur eine bestimmte Länge haben, nicht zusammengeknotet werden und sollten mit mehreren Metern Abstand gehalten werden. Bis die Polizei meinte, dass ihre Wünsche erfüllt wurden, dauerte es entsprechend, vor allem wusste eine Zeitlang niemand Bescheid, was eigentlich los ist. Außerdem konnte eine der Lautsprecherwagen nicht in die Demo gefahren werden.
Irgendwann ging es dann doch los. Es nahmen über 5000 Menschen teil. Durch Garmisch, vorbei an jeder Menge interessierter Einwohner. Vernagelte Geschäfte habe ich nur vielleicht fünf gesehen. Es war alles recht entspannt. Die Demo lief auf der B2 stadtauswärts.
50 Meter vor dem Platz für die Zwischenkundgebung war allerdings Schluss. Da wurden wiedermal eigenmächtig durch die Polizei die Vereinbarungen ignoriert.
Bei der Zwischenkundgebung wurde ein Theaterstück ausgeführt, und da kam es dann zu einem schweren Zwischenfall, als die Polizei plötzlich in das Ende der Demonstration reinknüppelte und massiv Pfefferspray einsetzte. Angeblich, so der offizielle Twitteraccount der Polizei zu G7, wurde mit Feuerlöschern auf die Polizei gesprüht. Später hieß es dann von selber Stelle, dass eine mit Benzin gefüllte Flasche auf die Polizei geworfen wurde und deshalb der Pfeffersprayeinsatz nötig war. Und viel später dann: Es hat sich herausgestellt, das die Flüssigkeit in den Flaschen doch nicht brennbar war. Ach! War wahrscheinlich Apfelsaft. Dies führte also zu einem massiven und brutalen Einsatz, sogar Journalisten wurden mit der Faust ins Gesicht geschlagen und bedrängt. Aussage der Polizei zu einem Journalisten: „Wenn sie mich fotografieren, endet ihre Pressefreiheit hier.“
Vermutlich war der Hauptgrund des Einsatzes das Ziel, die Demonstranten keinen Meter weiter kommen zu lassen. Dann hätte nämlich eine sehr wichtige Kreuzung blockiert werden können, die für die Zufahrt von Material zu Schloss Elmau nötig ist.
Während die ganze Demo stand, wurde immer wieder von der Polizei versucht, Transparente einzukassieren. Logisch, dass sich das die Demonstranten nicht gefallen lassen wollten. Letztlich wurde dann doch eine Einigung zwischen Polizei und Demoleitung erreicht, und alle liefen die selbe Strecke zurück. Dabei kam es immer wieder zu Rangelein, da um den antikapitalistischen Block die Polizei in Zweierreihen lief und das mit direkten Körperkontakt zu den Menschen in der Demo.
Das Ende der Demonstration hatte gerade den Ort der Abschlusskundgebung erreicht, als ein schweres Gewitter mit Platzregen losbrach. Damit war die Sache zu Ende. Viele retteten sich in die Bahnhofsunterführung. Inzwischen ging auch das Gerücht rum, dass das Camp evakuiert / geräumt wird. Die Camporganisatoren dementierten das aber umgehend. Sie starteten einen offensichtlich erfolgreichen Aufruf an die Garmischer Bürger, weil viele Menschen einen trockenen Platz suchten.
Nach meinem aktuellen Wissensstand gab es am Abend keine weiteren Zwischenfälle. Nach Angaben der Polizei wurden sieben Polizisten verletzt. Auf meine Frage, wie viele Demonstranten denn verletzt wurden, kam keine Antwort.
Kurzfristig erreichte uns noch die Meldung, das die genehmigte Minidemonstration mit maximal 50 Teilnehmern direkt bei Schloss Elmau für den Sonntag nun doch nicht genehmigt ist.
Bei einer kurdischen Wahlkundgebung in der Türkei starben heute 2 Menschen, Hunderte wurden verletzt. Aus diesem Anlass fand am Abend in Garmisch eine spontane Demonstration statt. 500-600 Menschen demonstrierten vom Camp zum Bahnhof, hielten da eine Kundgebung ab und demonstrierten zurück zum Camp. Dabei wurden kapitalismuskritische Parolen gerufen und die Aufhebung des Verbotes der PKK gefordert. Alles verlief friedlich trotz eines hohen Polizeiaufgebotes.
Wir sind heute früh von München Richtung Garmisch gefahren. Auf der Autobahn ging es durch, dank Presseakkredierung wurden wir auch an den Kontrollpunkten direkt durchgewunken.
Auf dem Weg von Garmisch nach Mittenwald, wo unsere Basis ist (Alles Apple! Hihi!), war der Weg am Straßenrand komplett mit Hamburger Gittern von der Straße getrennt. Ich habe was von 15 Kilometern Hamburger Gitter gehört.
Direkt in unserer Basis erfuhren wir über Twitter von einer Demonstration vor dem George C. Marshall Europäisches Zentrum für Sicherheitsstudien. Wir also wieder ins Auto und hin. Da kam gerade der Demozug an.
Dort gab es auch eine praktische Abrüstungsmaßnahme. (Die Polizei griff nicht ein.)
Anschließend lief die Demo zum berühmten Camp zurück. Obwohl alle friedlich waren, musste die Polizei am Kopf der Demo versuchen in die Demo reinzurocken. Letztlich aber erfolglos.
Besonderer Dank muss hier mal an die Sanis gehen, die spontan im Supermarkt Wasser holten und verteilten.
Am Zugang zum Camp durfte die Polizei sich dann verabschieden. Wir als Presse durften selber auch nicht in das Camp, Kameras sind dort strikt verboten. Ist auch ok.
Wer versteckt sich denn da im Busch???
Überwachung von oben.
Democlowns.
Großer Stolz in der Eisdiele (lecker!) über die G7-Leckerein.
Manche der Garmischer haben halt doch Angst.
Noch ein Video von den Kollegen von Gipfeldoku: