Schikanen gegen Demofotografen auch in München

Erst am Donnerstag schrieb ich über die Schikanen gegen Demofotografen von BEOBACHTER NEWS in Stuttgart und Umgebung. Und noch während ich das schrieb, gab es zeitgleich einen ähnlichen Vorfall in München. Wiedereinmal hat die „Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)“ eine Kundgebung in München abgehalten, zu der wohl nur sehr, sehr wenige Nazis überhaupt auftauchten. Es ging, wie so oft, gegen das Erstaufnahmelager in der Bayern-Kaserne. Oberhetzer der BIA ist Münchner Stadtratsmitglied Karl Richter, der auch bei der NPD tätig ist. Natürlich gab es gegen diese Kundgebung Widerstand. Und während Karl Richter gesprochen haben soll, zu hören war er offensichtlich nicht, war der Widerstand um so lauter.

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(Bildquelle: Demofotografie München bei Facebook)

Schon während der Kundgebung gab es einige Zugriffe der Polizei. Noch während der Abreise der Nazis eskaliert die Situation weiter und die Polizei greift sich den bekannten Demofotografen und -filmer Felix Benneckenstein1. Offensichtlich war es der Polizei nicht Recht, das auch sie auf den Videos von Felix auftauchen und so zeigten sie wieder mal, wer im Staat zwar nicht das Recht, aber das Sagen hat. Felix wurde kurz darauf wieder frei gelassen, aber die Speicherkarte seiner Kamera beschlagnahmt. Als Grund wird eine „Urheberrechtsverletzungen am eigenen Bild der Beamten“ angegeben. Das sie diese Aufnahmen aber dulden müssen, ist bekannt und sogar vom Bundesverwaltungsgericht festgestellt, wie man u.A. im lawblog nachlesen kann: „Polizisten müssen sich fotografieren lassen“. Das Bundesverwaltungsgericht hat dazu gesagt:

Der Einsatz von Polizeibeamten, namentlich ein Einsatz von Kräften des Spezialeinsatzkommandos stellt im Sinne der einschlägigen Bestimmung des Kunsturhebergesetzes ein zeitgeschichtliches Ereignis dar, von dem Bilder auch ohne Einwilligung der abgelichteten Personen veröffentlicht werden dürfen.

Einen ausführlicheren Bericht der Vorfälle vom Donnerstag Abend findet sich bei popophy: „DREISTER GEHT’S IMMER!“

Wenn also die Speicherkarten von Fotografen und Filmern beschlagnahmt werden bzw. die Löschung der Fotos verlangt wird, so liegt ein klarer Rechtsbruch seitens der Polizei vor. Es ist im Prinzip die selbe Taktik wie beim Vorfall der BEOBACHTER NEWS. Warum aber tut die Polizei das? Sollte sie es nicht besser wissen? Ich gehe davon aus, dass sie es wissen. Aber der Grund ist reine Schikane und Einschüchterung gegenüber den Demoberichterstattern. Und selbst wenn die Polizei später für dieses Vorgehen vor Gericht verlieren würde, ist es ihnen egal. Denn Konsequenzen müssen sie keine befürchten, also versuchen sie es immer wieder. Die Polizei weiß aber, dass das Foto- und Filmequipment für die betroffenen Personen sehr wichtig ist, insofern ist die Beschlagnahme vor allem auch eine psychologische Strategie gegen diese Personen.

  1. Felix Benneckenstein ist ein ehemaliger aktiver Neonazi aus Bayern, der vor einigen Jahren aus der rechten Szene ausgestiegen ist und die Aussteigerhilfe Bayern e.V. mitbegründet hat. Heute betreibt er aktive Demobeobachtung auf antifaschistischer Seite und hält Vorträge, u.a. an Schulen. Siehe dazu auch das Interview mit Felix bei Endstation Rechts: „Der lange Weg zurück: Interview mit Felix Benneckenstein, Neonazi-Aussteiger“ []

Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge – 1. Halbjahr 2014 (Pro Asyl)

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Siehe auch:

Rassismus gegen Schutzsuchende: Mehr Hetze und mehr Gewalt

 

Statistisch gesehen finden in Deutschland pro Woche fünf rassistische Kundgebungen oder Demonstrationen gegen Flüchtlinge statt. Zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte kommt es im Schnitt mindestens ein Mal pro Woche. Dies zeigt eine bundesweite Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL.

Weiterlesen bei proasyl.de

Dresden, 17. Juni, Nazikundgebung erfolgreich genervt

In Dresden fand heute anlässlich des so genannten „Arbeiteraufstandes“ 1953 eine NPD-Kundgebung vor dem Haus der Presse statt. Bereits 16:30 gab es eine Gegendemonstration des StuRa durch die Innenstadt mit Zwischenkundgebung auf dem Postplatz.

Vor dem Haus der Presse (Ostraallee) gelang es drei Zufahrtswege zu blockieren und von dort aus die NPD-Kundgebung erfolgreich und lautstark zu stören. Zu der Kundgebung mit vielleicht 80 Nazis selber muss man nicht viel sagen, das übliche sinnlose Gelabber von Pastörs und Konsorten. Die öffentliche Wahrnehmung war gleich Null.

Der Abmarsch der Nazis konnte noch mal gestört werden, so das diese in den Landtag flüchteten, von wo sie unauffällig von der Polizei in kleinen Gruppen herausbegleitet wurden.

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Veranstaltung: Zwangsarbeiter und NS-Justiz im Landkreis Freising

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) – Kreisvereinigung Freising-Moosburg

Veranstaltung im Rahmen unserer Spurensuche in die NS-Vergangenheit des Landkreises Freising

Einem vergessenen Lager auf der Spur
– Zwangsarbeiter und NS-Justiz –

Referent: Dr. Guido Hoyer

am 17. Juni 2014
Gaststätte „Zum Löwen“
Landshuter Str. 66, 85356 Freising
um 19.30 Uhr

Der Freisinger Politikwissenschaftler Dr. Guido Hoyer begibt sich erneut auf Spurensuche in die NS-Vergangenheit des Landkreises: Ein vom Roten Kreuz kurz nach 1945 erstelltes Verzeichnis aller Haftstätten des Naziregimes nennt für die Ortschaft Jarzt, heute nach Fahrenzhausen eingemeindet, ein „Arbeitserziehungslager“ (AEL). AEL, die „KZ der Gestapo“ (so die Historikerin Gabriele Lotfi) dienten der Einschüchterung und Bestrafung von Zwangsarbeitern. Dr. Hoyer kann erstmals Näheres über das heute vergessene Lager Jarzt berichten.

Im zweiten Teil seines Vortrags wird Dr. Hoyer anhand von Einzelfällen aus dem Landkreis Freising das Thema „Zwangsarbeiter und NS-Justiz“ beleuchten und aufzeigen, wie sich die Rassenideologie in den Justizakten spiegelt. Willkürurteile und barbarische Strafen waren die Folge.

Auch von der Ermordung eines Zwangsarbeiters durch Freisinger Nazis im Jahr 1944 wird gesprochen werden.

Wir freuen uns auf Ihr Interesse und laden Sie herzlich ein.

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Am 17. Juni in Dresden – NAZIS ENTGEGENTRETEN!

Quelle: Undogmatische Radikale Antifa Dresden

Für den 17.06.2014 mobilisieren wieder (Neo-)Nazis zu einer Kundgebung nach Dresden. Anlass ist der Arbeiter*innenaufstand von 1953, welchen die (Neo-)Nazis auch in diesem Jahr für ihr völkisch- nationalistisches Weltbild instrumentalisieren wollen. Seit 2008 hat sich der Aufmarsch zum 17.Juni unter Federführung der NPD, aber auch Freien Kräften, zu einem wichtigen Tag für die regionale Rechte Szene entwickelt. Seit 2001 mischten sich auch immer wieder (Neo-)Nazis unter die offizielle Gedenkveranstaltung der Stadt. Eine Distanzierung seitens der Stadt blieb bislang aus. Seit 2008 rufen die (Neo-)Nazis Jahr für Jahr zu eigenen Veranstaltungen an der Panzerkette am Postplatz auf. Die Teilnehmer*innenzahl schwankt zwischen 100-300. Die Gründe, warum (Neo-)Nazis sich auch an diesem Tag in Dresden breit machen, liegen auf der Hand: Die Gedenkpolitik der Stadt Dresden bietet immer wieder, wie auch am 13. Februar, Anknüpfungspunkte für diese. Darüber hinaus werden sie auf städtischen Veranstaltungen geduldet. So wird das offensichtliche Naziproblem verharmlost, da (Neo-)Nazis offenbar nur ein Problem darstellen, wenn sie für das Stadtimage negatives mediales Interesse wecken.

 

Um gemeinsam gegen das ungestörte Treiben der Menschenverachter*innen vorzugehen, rufen wir alle couragierten Menschen auf, sich gemeinsam und zahlreich den (Neo-)Nazis zu widersetzen. Weitere Informationen findet ihr zeitnah auf unserer Homepage. Bildet Bezugsgruppen und kommt am 17.06.2014 zu den Gegenprotesten, um den (Neo-)Nazis entgegenzutreten.

 

Seid kreativ und entschlossen – Antifa statt Volksgemeinschaft

Poster

„Antifa ist Handarbeit!“

Wir dokumentieren das Statement des am 2. Juni 2014 in Göppingen angeklagten und verurteilten Antifaschisten.

Es gilt das gesprochene Wort.

(via Beobachternews)

“An das Gericht, die Staatsanwaltschaft,
sehr geehrte Prozessteilnehmerinnen und -teilnehmer!
Sehr geehrte Verteidigung,

 

Fakt ist, dass ich am 12. Oktober in Göppingen war, mit dem Ziel, den dort stattfindenden Naziaufmarsch zu verhindern. Fakt ist außerdem, dass dieser Aufmarsch der Faschisten nur durch die Polizei ermöglicht wurde – wie es so oft der Fall ist. Ob ich mich an diesem Tag der versuchten schweren Körperverletzung schuldig gemacht habe, muss das Gericht entscheiden. Für mich spielt dieser Gesichtspunkt ebenso wenig eine Rolle, wie die Frage, ob nach deutschem Recht eine kaum einen Millimeter dicke Folie und ein Gummiband in Besitz eines Demonstranten als Waffe gelten.

 

Für mich spielt es jedoch eine Rolle, dass fast 70 Jahre nach der militärischen Niederlage des deutschen Faschismus in Deutschland, es immer noch möglich ist, nazistisches Gedankengut öffentlich zu vertreten, mehr noch, dass es alten und jungen Nazis möglich gemacht wird, sich zusammenzuschließen, ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße zu tragen und sich danach wieder unversehrt in die eigenen vier Wände zurückzuziehen.

 

Oft heißt es, die Ziele der antifaschistischen Bewegung seien zwar richtig und legitim, man müsse sich jedoch an das Gesetz halten oder tun, was der Schutzmann sagt. Doch dass solche Aussagen überhaupt keinen Sinn machen, in einem Staat, der Nazisstrukturen ignoriert, deckt oder durch den Verfassungsschutz sogar direkt finanziert, sollte eigentlich mehr als klar sein.

 

Das Oktoberfestattentat 1980, die Pogrome vor Asylbewerberheimen in den frühen Neunzigern, der NSU-Komplex sind nur drei Beispiele, die zur Erkenntnis führen, dass es töricht wäre, staatlichen Stellen die Bekämpfung von Nazis und ihren Aktivitäten zu überlassen.

 

Doch warum unternimmt die Bundesrepublik Deutschland so wenig gegen rechte und faschistische Bewegungen? Die einfachste und daher auch beliebteste Antwort auf diese Frage ist sogenanntes “Staatsversagen” oder persönliches Unvermögen einzelner Beteiligter. Eine bequeme Antwort, die man auch besonders bei der Betrachtung einiger staatlicher Repräsentanten gerne gewillt ist zu glauben.
Doch wie so oft im Leben sind auch hier die einfachsten Antworten lediglich Unfug und Bauernfängerei. Der deutsche Staat ist nämlich durchaus fähig seine politischen Gegner zu erkennen, zu bekämpfen und abzustrafen, wofür das heutige Schauspiel ein kleines, aber durchaus geeignetes Beispiel ist.

 

Wenn es um die Verfolgung von linken Aktivistinnen und Aktivisten geht, gibt es nämlich plötzlich keinerlei Kommunkationsschwierigkeiten zwischen verschiedenen Länderbehörden mehr, und sogar die Kriminalpolizei erfüllt ihre Aufgabe, anstatt wie in Bayern im Zusammenhang mit dem NSU erfolglos die Dönerbudenszene zu infiltrieren.

 

Nun drängt sich natürlich die Frage auf, warum die geteilten Gewalten der bundesrepublikanischen Vorzeigedemokratie die faschistische Bewegung nicht – oder wenn, dann stümperhaft – verfolgen, wenn sie doch eigentlich durchaus dazu in der Lage wären. Hierauf kann es nur eine Antwort geben: Nämlich die, dass der bürgerliche Staat mit der faschistischen Bewegung mehr gemeinsame Interessen hat, als er sich selbst eingestehen möchte. Eine Erkenntnis, die durch den Blick in ein Geschichtsbuch bestätigt wird. Schon einmal haben die deutschen Eliten aus Wirtschaft und Politik einer faschistischen Bewegung zur Macht verholfen und sich am Tod von 60 Millionen Menschen mitschuldig gemacht.

 

Auch wenn die gesellschaftliche Situation heute eine andere als in den 1930ern ist, gibt es keinen Grund, warum die herrschende Klasse das nicht wieder tun sollte, wenn sie sich und ihre gesellschaftliche Stellung bedroht sieht.

 

Dass der Einsatz und die Überzeugung, für eine Gesellschaft jenseits von Ausbeutung, Krieg und Unterdrückung zu kämpfen, uns immer wieder in den Konflikt mit der hochgerüsteten und oft körperlich unausgelasteten deutschen Polizei bringt, ist in erster Linie logisch – das macht es jedoch nicht weniger schmerzhaft und das juristische Nachspiel auch nicht weniger lästig.

 

Jedoch darf uns das genauso wenig von unserem Engagement abhalten wie die Tatsache, dass sogar massive Polizeigewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten eigentlich immer straffrei bleibt. Bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Göppingen 2013 wurden mehrere Demonstrantinnen und Demonstranten schwer verletzt. Selbst Verletzungen wie Kopfplatzwunden, die weitaus schlimmere Verletzungen mit sich ziehen könnten, wurden skrupellos in Kauf genommen, ohne dass sich hierfür irgendein Beamter verantworten musste.

 

Amnesty International zählte 2008 in Berlin 636 Anzeigen gegen Polizeibeamte wegen des Vorwurfs der Körperverletzung. 616 dieser Verfahren wurden eingestellt, zu einer Verurteilung kam es in keinem der Verfahren.

 

Das verwundert nicht, denn schon der Volksmund weiß, dass eine Krähe der anderen kein Auge aushackt, und auch der durchschnittliche deutsche Polizist versteht, dass es nicht klug ist, gegen Kollegen zu ermitteln. Denn man selbst könnte nur all zu schnell der nächste Betroffene sein! Hinzu kommt, dass es bei keinem der von Amnesty International überprüften Verfahren gegen Polizeibeamte zu einem rechtlich korrekten Ablauf kam.

 

Als Demonstrant kann es einem jedoch durchaus passieren, dass man wegen eines erhobenen Armes und einer Plastikfolie vor den Kadi gezerrt wird! Solche Verfahren wiederum finden jährlich zu hunderten in Deutschland statt und enden so gut wie immer mit einer Verurteilung.

 

Wir dürfen und werden uns nicht von den scheinbar niemals endenden Angriffen auf unsere Strukturen und unsere Rechte einschüchtern lassen, denn „sich fügen heißt lügen“. Nazis und ihre Strukturen müssen bekämpft werden auf allen Ebenen und mit ALLEN Mitteln!
Antifa ist Handarbeit!”

Hier geht es zu dem Prozessbericht.

Post von Nazis

Ein aktiver Gegner von Nazis hat Post bekommen. Er schreibt dazu:

Habe heute Post der Jungen Nationalsozialisten, kurz JN also NPD bekommen. Danach bin ich ein Auserwählter Deutscher, der sich nicht mehr fortpflanzen soll. Das ist eine solche Sauerei und zudem feige bis zum abwinken, mir ein solches personalisiertes Schreiben zu schicken und selbst zu feige zu sein, mit eigenem Namen zu unterschreiben.

 

Neben dem damit verbundenen Ärger, nehme ich dieses Anschreiben allerdings auch als Anerkennung unserer kirchlichen Arbeit mit Flüchtlingen in der Nachfolge unseres Herrn Jesus Christus.

 

Und falls es einer dieser verblendeten Deppen liest: ihr kriegt mich nicht klein, das kann ich euch versprechen. Ihr nicht!

 

Ich stelle dies ein, damit deutlich wird welches Gewalt- und Hasspotential die NPD hat. Die darf man nicht wählen, hier nicht, in Europa nicht und schon gar nicht aus bloßem Frust.

 

Mein Kampf für Menschlichkeit und Nächstenliebe geht weiter, von Faschisten lasse ich mich nicht beeindrucken. Sowas motiviert mich höchstens.

Hier könnt ihr Euch den Brief mal anschauen:

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Gemeinsame Erklärung

Gemeinsame Erklärung der im „Antifaschistischen Komitee gegen Krieg und Sozialraub“ vertretenen Organisationen anlässlich des 100. Jahrestages des Beginns des I. Weltkrieges und des 75. Jahrestages des Beginns des II. Weltkrieges

Wo der Hauptfeind steht

Zum 100. Jahrestag des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges – und zum 75. des Zweiten – führen Historiker und Massenmedien ein bizarres Schauspiel auf. Die „Urkatastrophe“ des 20. Jahrhunderts, der Krieg 1914-1918, ist Thema zahlreicher, in Details durchaus Interessantes zutage fördernder Monographien und von diversen Talkshows. Im Mittelpunkt steht, beileibe nicht erstmals, die „Kriegschuldfrage“. Denn niemand wollte nach dem Ersten Weltkrieg, weder in Deutschland, noch in Österreich oder bei den Westmächten, Verantwortung für den Völkermord übernehmen. Der Kriegsausbruch sei für alle „ein Sprung ins Dunkle“ gewesen, nicht zuletzt deshalb, „weil alle am Frieden verzweifelten“. Und heutzutage wird wiederum behauptet: „Keiner hätte es gewollt, wenn er gewusst hätte, was dann kam.“

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