bookmark_borderLinks am Sonntag (26.10.2014)

BLICK NACH RECHTS

Er nennt es „Zivilcourage“. Peter Richter – Der Anwalt der NPD

Nicht mal die AfD will mit Stürzenbergers Freiheit in München. Islamfeinde in München – Ruck nach ganz rechts (Die AfD macht das natürlich trotzdem nicht akzeptabel!)

Der Stürzi hat es aber sowieso nicht leicht. Münchner Islamkritiker wegen Beleidigung des Islam verurteilt

REICHSDEPPEN UND VERSCHWÖRUNGSTHEORETIKER

Aufklärung tut not. Bei manchen hilft es vielleicht auch. Die BRD ist also kein souveräner Staat und wir haben keinen Friedensvertrag?

München: Verschwörungstheoretiker: So lief das Treffen ab

Aber lustig ist es trotzdem: Leg Dich nicht mit Chemtrail-Verschwörungstheoretikern an!

Fragen über Fragen von Reichsdeppen. Aber die wichtigste Frage ist doch wohl: Warum ist die Banane krumm?

Nichts neues im Westen. Antisemitische Liedzeilen: Xavier Naidoo verbreitet judenfeindliche Klischees

Der Watchblog “Eisenfraß: ironleafs und andere Volksbetrüger” diskutiert seit zwei Wochen mit einer Holocaust-Leugnerin, Antisemitin und “Reichsbürgerin”. Was “Reichsbürger” im Original so von sich geben

Die neuste Idee, speziell von Montagswichteln, ist ja, Geldscheine mit Botschaften zu beschreiben. Wie stehts damit rechtlich? Darf ich Geldscheine bekritzeln? Also klar, darf man. Aber dann nicht rumjammern, wenn jemand die Annahme verweigert.

Muss man mal sagen: An alle Trottel, die Putins Nationalismus unterstützen

HOMOPHOBIE

Nachdem katholische und protestantische Kirchen Homosexuelle zum Sündenbock für den Ebola-Ausbruch erklärt haben, gibt es mehr gewalttätige Übergriffe gegen Schwule und Lesben. Liberia: Verfolgungsdruck auf Homosexuelle nimmt zu

„Das Regenbogengesindel vergasen“ – Bei der Anti-Homo-Demo in Stuttgart. Siehe auch bei den Beobachtern: Bildungsplangegner winken fröhlich zurück

STAATLICHE REPRESSIONEN

Polizeilicher Rassismus in Deutschland. Ausweiskontrolle wegen Hautfarbe? Neue Schlappe für die Polizei

Nichts Neues in Dresden – Hausdurchsuchung bei Antifaschisten

„FCK AFD“ – Fotostrecke zum Eklat im Thüringer Landtag

Flüchtlinge in München: Ohne Worte

netzpolitik.org Berichterstattung zur weltweiten Totalüberwachung und der Rolle des BND schadet dem Staatswohl? Wir veröffentlichen den Brief, in dem uns Altmaier mit Strafanzeige droht

Ebenfalls netzpolitik.org: Schüchtert der Bundestag Medien ein?

NAHOST & IS & Kurden

Propaganda mit Bildern: Perfektes Pallywood-Bild: Erfolgsfoto von brüllendem Mann ist nicht das, was es zu sein scheint

Nicht dass das den Konflikt zu begreifen einfacher macht, aber trotzdem positiv: Israels Netanjahu ruft zur Unterstützung der kurdischen Unabhängigkeit auf

Die Erprobung einer direkten kommunalen Demokratie mit emanzipatorischen Zügen stellt die Systemfrage an die Staaten im Nahen Osten, daher rührt die Gegnerschaft: Das Modell Rojava

ANTISEMITISMUS

Prozess Jutta Ditfurth vs. Jürgen Elsässer. Die Äußerung der Richterin ist eine Katastrophe. So schafft man den Antisemitismus juristisch ab

MEXICO

Iguala – Eine Stadt wie ein Friedhof

Polizisten entführen, foltern und töten Studenten in Guerrero, 43 Studierende werden vermisst. Die schwer begreifliche Brutalität erschüttert Mexikos Regime. Das Massaker von Iguala

WISSENSCHAFT

Ist ein schwarzes Loch eine Singularität und kann es sowas überhaupt geben?

SONSTIGES

Ebola – die Katastrophe hinter der Katastrophe und der erbärmliche Zynismus Deutschlands

Über Udo Ulfkotte und sein „Enthüllungsbuch“ schreibt Stefan Niggemeier bei krautreporter.de: Die Wahrheit über die Lügen der Journalisten

Und nochmal der Ulf: Wie sich der deutsche Journalist Udo Ulfkotte vom russischen Staatsfernsehen vorführen lässt

Der Troll, das (un)bekannte Wesen. Gefangen im Endlos-Tourette

DISCLAIMER

Ich habe festgestellt, dass ich oben merhmals das Magazin VICE verlinkt habe. Was aber ist VICE? Wikipedia beschreibt es so:

VICE ist ein werbefinanziertes und ursprünglich kanadisches Lifestyle- und Jugendmagazin. Die mittlerweile in New York beheimatete Zeitschrift besitzt mehrere Ableger in verschiedenen Ländern. Die deutsche Ausgabe erscheint seit August 2005. Herausgeber ist das Unternehmen Vice Media.
Die Zeitschrift beschäftigt sich hauptsächlich mit zeitgenössischer Jugendkultur, beinhaltet aber auch kontroverse Themen wie Sex, Drogen und Gewalt sowie länderübergreifend wichtige Sozialprobleme oder politische Konflikte. VICE ist für ihre direkte und selbstironische Berichterstattung bekannt. Das Zielpublikum der Zeitschrift sind laut eigener Aussage „kritische, trendbesessene und kulturbestimmte Großstadtbewohner, zwischen 21 und 40 Jahren“. (…)

bookmark_borderMahnwache für Frieden in Dresden, 1. September 2014

Am Weltfriedenstag habe ich es endlich mal geschafft, mir die Mahnwache für Frieden in Dresden anzuschauen. Man hörte ja in der Vergangenheit auch aus der sächsischen Landeshauptstadt einige gruslige Beiträge, ich sage nur: Chemtrails. Sollte sich das inzwischen geändert haben?

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19 Uhr ging es offiziell am Jorge-Gomondai-Platz los. Also eigentlich ging erst mal nichts los, es war nur schon aus größerer Entfernung das abgehackte Geschwätz von Ken Jebsen zu hören, der als Tonkonserve abgespielt wurde. Bei Jebsen lege ich ja regelmäßig die Ohren an, aber was ich mitbekommen habe, weiß er genau, wer das Passagierflugzeug in der Ostukraine abgeschossen hat. Jebsen kennt nämlich, so wie ich das verstanden habe, die Radarbilder. Und die Löcher an der Seite des Cockpits kann er eindeutig als Maschinengewehrsalven identifizieren. (Ok, es gibt dafür auch andere Erklärungen, aber die werden ja sicher nur durch die verlogenen Systemmedien verbreitet, können also nicht stimmen.) Und da ja die prorussischen Separatisten keine Flugzeuge haben, ist es doch nur logisch, dass das ukrainische Militär dafür verantwortlich ist. Aber sei es drum, Ken Jebsen ist ja nicht die Dresdener Mahnwache.

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Bis 19.30 Uhr ertönte dann noch Rap-Musik von Band, danach begann man endlich. Zuerst wurden die Regeln verlesen. Toleranz, kein Streit, keine Gesichtsverdeckungen, kein Platz für Faschismus, Rassismus und Sexismus. Lobenswert! Für die Reden gab es so genannte Feedbackregeln, die Zuhörer konnten durch rote Karten ihr Missfallen ausdrücken und auch eine Gegenrede halten. Und wer öfters als Redner die rote Karte bekommt, wird für einige Zeit als Redner ausgeschlossen. (Mal darüber nachdenken, was er „falsch macht.“) Diese Reglung finde ich recht vernünftig, ich weiß allerdings nicht, inwieweit die in der Vergangenheit angewendet wurde.

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Unter den Rednern waren auch einige mir bekannte Gesichter, stellvertretend möchte ich nur Hans-Jürgen Westphal erwähnen. Dadurch gab es auch konkrete kapitalismuskritische Aussagen, etwas, was ich in München durchaus begrüßen würde.

Aber auch allgemeines Blafasel war dabei. Hauptthema war natürlich die Entwicklung in der Ukraine. Da wurde auf Katharina die Große verwiesen, die die Krim Russland vermacht hatte und heute ist es Putin, ohne den das russische Reich zerfallen würde.

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Ein reichlich betrunkener Redner verfiel auch in antisemitische Ausdrucksweise („Die Juden spielen im Gazastreifen verrückt“), aber ich bezweifle, dass er in seinem Zustand überhaupt noch merkte, was er sagte. Und Beifall gab es für ihn keinen.

Ein weiterer Redner wies darauf hin, dass man Angela Merkel nicht „Mutti“ nennen soll, denn das wäre eine Beleidigung für alle Mütter in diesem Land. Dem kann ich nur zustimmen. Außerdem verlieh jemand der CDU den Titel „Kapitalistische Einheitspartei Deutschland“.

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Es wurde auch Spenden gesammelt und später ertönten Friedenslieder, u.a. „Kleine weiße Friedenstaube“.

Insgesamt würde ich sagen, entgegen meinen anfänglichen Befürchtungen, war die Veranstaltung ganz gut. Es tauchten auch keine sichtbaren „Reichsbürger“ und ähnliche Spinner auf.

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bookmark_borderVeto gegen Rassismus – Demonstration in Dresden am 31. August 2014

In Sachsen wurde heute gewählt. Das Ergebnis fiel bei einer Wahlbeteiligung von nur knapp über 50% wie zu erwarten aus: Die CDU mit über 39% mehr als doppelt so viele Stimmen wie für den Zweitplatzierten, die LINKE, 10% für die AfD, 5% für die NPD, die damit den Einzug in den Landtag auch wieder schaffen müsste. (Stand 21:45 Uhr) Mit anderen Worten, Mehr als die Hälfte aller Wähler in Sachsen haben konservativ bis rechtsextrem gewählt und tragen damit einen allgemeinen, rassistischen Konsens in diesem Freistaat mit.

Aus diesem Grund wurde zu einer Demonstration unter dem Motto „Veto! Gegen jeden Rassismus“ aufgerufen.

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Zitat aus dem Aufruf bei Indymedia:

Wer vor Krieg, Hunger, Verfolgung und Tod aus seinem Land fliehen muss und Asyl in Sachsen sucht, hat nur eine geringe Chance hier tatsächliche Hilfe zu erhalten. Denn die sächsische Regierung brüstet sich damit, im Jahr 2013 bundesweit eine Spitzenposition in Hinblick auf Abschiebungen einzunehmen. Was die NPD und der Bürgermob vor Asylunterkünften, etwa in Schneeberg und Bautzen, mit rassistischen Parolen lautstark einfordern, setzt die CDU auf bürokratischer Ebene, ohne auch nur mit der Wimper zu zucken, rigoros um. Diese Stimmung verdeutlicht den ideologischen Rechtsruck, der sich bereits bei den letzten Europawahlen niederschlug. Fremdenfeindlichkeit und rassistische Hetze zeigen sich in all ihren Schattierungen.

Ab 17 Uhr versammelten sich bis zu 150 mehrheitlich jugendliche Antifaschisten am Albertplatz, um ab 18 Uhr in einer Demonstration durch die Dresdener Innenstadt, vorbei an der Frauenkirche, zum Landtag zu ziehen. Auf dem Altmarkt fand eine Zwischenkundgebung statt. Es wurden Parolen gerufen wie „Solidarität muss Praxis werden, Feuer und Flammen den Abschiebebehörden!“, „Kein Mensch ist illegal – Bleiberecht überall“ oder „Dresden – Sachsen – Deutschland – Scheisse!“

Die Polizei, mit Helm am Gürtel, hielt sich zurück, nur einmal gab es Verwirrung, weil sie offensichtlich nicht in der Lage waren, einen Stadtplan zu lesen. Außerdem meinten sie, auf der Carolabrücke, das Fronttransparent zu filmen, weil es entgegen den Auflagen ein paar Zentimeter zu hoch getragen wurde. Kinderkram!

Als die Demonstration am Landtag ankam, weckte sie kurz das Interesse der anwesenden Pressevertreter, es wurde gefilmt und fotografiert, aber schon als eine Rede von der Demonstration gehalten wurde, war das Interesse der Presse wieder verschwunden. Wichtiger war wohl, der AfD zum Einzug und der FDP zum Auszug zu gratulieren. So wurde kurz darauf die Demonstration aufgelöst. Den Deutschen Michel, der in Sachsen recht stark ist, wie man sieht, interessierte was wohl gar nicht, aber man kann zumindest sagen, dass es auch hier noch vernünftige und demokratische Menschen gibt, die niemanden ausschließen und rassistisch benachteiligen.

UPDATE: Lt. derzeitgen, amtlichen Endergebnis hat die NPD mit 4,95% den Einzug in den Landtag knapp verpasst. Das ist gut. Aber wie das Bündnis Dresden Nazifrei schreibt:

Wie dem auch sei, 4,95% für die npd bleiben 4,95% zu viel. 0 npd-Nazis im Landtag ist aber keiner zu wenig!

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bookmark_borderDresden, 17. Juni, Nazikundgebung erfolgreich genervt

In Dresden fand heute anlässlich des so genannten „Arbeiteraufstandes“ 1953 eine NPD-Kundgebung vor dem Haus der Presse statt. Bereits 16:30 gab es eine Gegendemonstration des StuRa durch die Innenstadt mit Zwischenkundgebung auf dem Postplatz.

Vor dem Haus der Presse (Ostraallee) gelang es drei Zufahrtswege zu blockieren und von dort aus die NPD-Kundgebung erfolgreich und lautstark zu stören. Zu der Kundgebung mit vielleicht 80 Nazis selber muss man nicht viel sagen, das übliche sinnlose Gelabber von Pastörs und Konsorten. Die öffentliche Wahrnehmung war gleich Null.

Der Abmarsch der Nazis konnte noch mal gestört werden, so das diese in den Landtag flüchteten, von wo sie unauffällig von der Polizei in kleinen Gruppen herausbegleitet wurden.

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bookmark_borderBunte Republik Neustadt, Sonntag, 15. Juni 2014
Und ein bisschen die Nacht davor

Diesmal wenigsten trocken. Die Nacht wie üblich alles sehr eng.

Sonntags dann veganes Frühstück in den WIR-AG.

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„Bunte Republik Neustadt, Sonntag, 15. Juni 2014
Und ein bisschen die Nacht davor“
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bookmark_borderAm 17. Juni in Dresden – NAZIS ENTGEGENTRETEN!

Quelle: Undogmatische Radikale Antifa Dresden

Für den 17.06.2014 mobilisieren wieder (Neo-)Nazis zu einer Kundgebung nach Dresden. Anlass ist der Arbeiter*innenaufstand von 1953, welchen die (Neo-)Nazis auch in diesem Jahr für ihr völkisch- nationalistisches Weltbild instrumentalisieren wollen. Seit 2008 hat sich der Aufmarsch zum 17.Juni unter Federführung der NPD, aber auch Freien Kräften, zu einem wichtigen Tag für die regionale Rechte Szene entwickelt. Seit 2001 mischten sich auch immer wieder (Neo-)Nazis unter die offizielle Gedenkveranstaltung der Stadt. Eine Distanzierung seitens der Stadt blieb bislang aus. Seit 2008 rufen die (Neo-)Nazis Jahr für Jahr zu eigenen Veranstaltungen an der Panzerkette am Postplatz auf. Die Teilnehmer*innenzahl schwankt zwischen 100-300. Die Gründe, warum (Neo-)Nazis sich auch an diesem Tag in Dresden breit machen, liegen auf der Hand: Die Gedenkpolitik der Stadt Dresden bietet immer wieder, wie auch am 13. Februar, Anknüpfungspunkte für diese. Darüber hinaus werden sie auf städtischen Veranstaltungen geduldet. So wird das offensichtliche Naziproblem verharmlost, da (Neo-)Nazis offenbar nur ein Problem darstellen, wenn sie für das Stadtimage negatives mediales Interesse wecken.

 

Um gemeinsam gegen das ungestörte Treiben der Menschenverachter*innen vorzugehen, rufen wir alle couragierten Menschen auf, sich gemeinsam und zahlreich den (Neo-)Nazis zu widersetzen. Weitere Informationen findet ihr zeitnah auf unserer Homepage. Bildet Bezugsgruppen und kommt am 17.06.2014 zu den Gegenprotesten, um den (Neo-)Nazis entgegenzutreten.

 

Seid kreativ und entschlossen – Antifa statt Volksgemeinschaft

Poster

bookmark_borderDresden: Johannes Lichdi zu Geldstrafe verurteilt

Ganz auf die Schnelle der Link zu dresden-nazifrei.com.

Heute ist der Grüne Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi vor dem Amtsgericht Dresden durch den Richter Gerards zu 10 Tagessätzen á 150 Euro wegen der Teilnahme an Blockaden am 19. Februar 2011 verurteilt worden. In seiner mündlichen Urteilsbegründung stellt der Richter darauf ab, keinen Zweifel daran zu haben, dass die Blockade der Kreuzung Fritz-Löffler-Straße/Reichenbachstraße zum Scheitern des genehmigten rechten Aufzuges an diesem Tag führte. Zum anderen habe der Angeklagte die Konsequenz der Blockade erkannt und sich mit dem Ergebnis nicht nur abgefunden, sondern dieses absichtlich mit herbeigeführt.

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